Serbiens Präsident Vučić kündigt Rücktritt an – ein Manöver?

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat seinen Rücktritt angekündigt. Kann man ihm glauben? Nicht wirklich. Wenn Aleksandar Vučić nämlich sagt, er werde zurücktreten, dann ist das so, als würde die Sonne sagen: Ab morgen scheine ich über Serbien nicht mehr. Das ist nahezu unmöglich.

Ja sicher, Vučić wird als Präsident Serbiens vorzeitig seinen Hut nehmen,

wahrscheinlich in wenigen Wochen, so hat er es angekündigt. Aber seine zweite Amtszeit endet ohnehin 2027. Die serbische Verfassung erlaubt niemandem mehr als zwei Amtszeiten.

Warum also geht er vorzeitig? Für den Herbst hat Vučić vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angekündigt, bis dahin wird er sein Amt abgegeben haben. Und wenn ihn seine Partei, die SNS (Serbische Fortschrittspartei) braucht, dann wird er natürlich als Kandidat zur Verfügung stehen. Das hat er schon mal verlautbart: »Wenn sie mich fragen, wenn sie mich rufen, dann werde ich mich ihnen anschließen, um das Vertrauen der Wähler zu gewinnen!«

Das Amt ist nur Dekoration

Natürlich werden sie ihn rufen. Denn Vučić führt seine Partei so, wie er das Land führt: als Alleinherrscher. Es gibt keinen Thronprätendenten und keinen Herausforderer. Das Manöver ist also durchschaubar. Es erinnert an den russischen Herrscher Wladimir Putin. Der war 2008 nach zwei Amtszeiten als Präsident zurückgetreten. Sein Vertrauter Dimitri Medwedew folgte ihm ins Präsidentenamt und ernannte Putin zum Premier. 2012 kehrte Putin in das Präsidentenamt zurück.

So wie mit Putin verhält es sich auch mit Vučić: Wo er ist, da ist die Macht, das Amt ist da nur Dekoration. Das bedeutet aber nicht, dass Vučić unangefochten ist. Es gibt zwar keinen ernsthaften Herausforderer, es gibt aber die Straße – und sie hat ihr Urteil gefällt. Seit November 2024 protestieren immer wieder viele Tausende Menschen in der Hauptstadt Belgrad, aber auch in vielen kleineren Städten.

Damals stürzte in Novi Sad das Vordach eines Bahnhofs ein. 16 Menschen

st starben. Dieses tödliche Ereignis ist zu einem Symbol für die grassierende

Korruption im Land geworden. Denn offenbar stürzte das Vordach ein, weil bei seinem Bau Gelder abgezweigt und billige Materialien verwendet worden waren. Speerspitze der Protestbewegung bildeten Schüler und Studenten. Sie fürchteten aus gutem Grund, dass sie in ihrer Heimat keine Zukunft haben werden, wenn sich an den Machtverhältnissen nichts ändert.

Die Demonstranten lassen sich nicht einschüchtern

Auf dem Höhepunkt der Protestbewegung gingen in der Hauptstadt Belgrad mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße und forderten den Rücktritt Vučićs. Er freilich wollte davon nichts wissen, sondern ließ die Demonstranten durch seinen Propagandaapparat als Feinde des Vaterlandes denunzieren. Während der Demonstrationen ließ er Tausende Polizisten in Kampfmontur aufmarschieren und mobilisierte seine Anhänger, von denen viele aus der gewaltbereiten Hooliganszene kommen. All das sollte die Demonstranten einschüchtern. Doch das gelang ihm nicht, bis heute nicht. Auch am Tag seiner Rücktrittsankündigung gingen die Menschen auf die Straße, um gegen ihn zu demonstrieren.

Doch welche politische Bilanz hat der Präsident darüber hinaus? Serbien ist seit 1. März 2012 offiziell Beitrittskandidat der Europäischen Union, also ziemlich genauso lange wie er an der Macht ist. Vučić selbst wiederholt seit Jahren immer wieder, dass er die Zukunft seines Landes in der EU sieht. Allerdings pendelt er fröhlich zwischen China, Russland und Europa hin und her: Der Verdacht liegt nahe, dass er sich für die einen wie für die anderen unentbehrlich machen möchte.

Die EU hält zu Vučić

Weitergekommen ist Serbien mit seinem EU-Beitritt seitdem nicht. Das liegt nicht allein an Vučić, sondern auch an der EU selbst. Sie hat über all die Jahre tatenlos zugesehen, wie er Serbien in einen Gutshof für seinen persönlichen Gebrauch verwandelte. Und sie hat die Zivilgesellschaft nicht unterstützt, obwohl sie immer wieder im Namen europäischer Werte gegen die Machtanmaßung Vučićs rebellierte. Die Massendemonstrationen der letzten beiden Jahre sind nur der letzte, sichtbarste Ausdruck einer Gesellschaft, die um ihre Zukunft kämpft – aber die Europäische Union hat dafür außer ein paar freundliche Statements nicht viel übrig. Vučić hält sie offenbar für unentbehrlich.

Auch bei der Lösung des Kosovo-Konflikts ist nichts vorangegangen, seit Vučić an der Macht ist. Und auch hier kann man nicht ihm allein die Verantwortung dafür geben. Aber ein Interesse an einer Lösung hat er nicht. Er hält diesen Konflikt am Köcheln, um sich vor den serbischen Nationalisten als Verteidiger des Kosovo inszenieren zu können. Damit sichert er seine Macht ab.

Vučić versucht die serbische Gesellschaft nicht zu einen und zu versöhnen, sondern er spalte sie, weil er sich davon Vorteile verspricht. Hier die Beschützer des Vaterlandes, dort die Verräter – mit dieser Strategie will er mit seiner Partei SNS wohl auch die Wahlen gewinnen, die vermutlich im kommenden Oktober stattfinden werden.