Trump droht Iran mit Beschlagnahmung eingefrorener Vermögenswerte

Inmitten des Streits um die Straße von Hormus will US-Präsident Donald Trump den Iran für Schäden an Schiffen und Frachtgut zur Rechenschaft ziehen. Jegliche Schäden dieser Art würden ab sofort mit iranischem Geld beglichen, das von den USA kontrolliert werde, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Damit bezog er sich offensichtlich auf eingefrorene iranische Vermögenswerte, allerdings blieb unklar, wie genau Trump das Vorgehen rechtlich begründen will. Der US-Präsident sprach von einer „fairen und gerechten Vorgehensweise“, selbst wenn die Entschädigungen erheblich sein könnten.

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat in einer Reaktion vor der möglichen Beschlagnahmung eingefrorener iranischer Vermögenswerte gewarnt. Ein solcher Schritt wäre ein „brandgefährlicher“ Präzedenzfall, schrieb Araghtschi am frühen Freitagmorgen in den sozialen Medien. „Wer solche Gelder feiert oder davon profitiert, sollte bedenken: Sobald Regierungen die Beschlagnahmung von Vermögen normalisieren, ist niemandes Besitz mehr sicher“, erklärte der Minister. Das daraus entstehende Chaos werde „weder schön noch friedlich“ sein.

Der Iran-Krieg war Anfang des Monats erneut eskaliert, nachdem Irans Streitkräfte Handelsschiffe in der Straße von Hormus beschossen hatten. Trump nannte die für den globalen Ölhandel wichtige Meerenge in seinem Post nun nicht explizit.

Seit Tagen greift das US-Militär aber immer wieder Ziele im Iran an mit der erklärten Absicht, den Iran an weiteren Attacken auf Handelsschiffe und Seeleute zu hindern. Auch in der Nacht zu Freitag wurde diese Begründung durch das zuständige US-Regionalkommando Centcom genannt, als die USA neue Luftangriffe auf iranische Militärziele starteten. Es war die 13. Nacht in Folge mit US-Angriffen. Es seien „iranische Militärkommandozentralen, Drohnenlager, Kommunikationsnetze, Küstenüberwachungsanlagen und maritime Kapazitäten“ angegriffen worden, teilte Centcom mit.

Iranische Staatsmedien meldeten Explosionen in der Hafenstadt Bandar Abbas. Die Stadt ist ein wichtiger Umschlagplatz für militärische Lieferungen und Handelsgüter. Berichten zufolge wurden dort zwei Menschen verletzt. Auch auf der Insel Keschm wurden Explosionen gemeldet. Dort befinden sich unter anderem Lager für Marineausrüstung wie Drohnenboote, die der Iran für Angriffe auf Schiffe einsetzen kann. Weitere Explosionen seien nordwestlich davon in der Nähe von Andimeschk, Omidijeh und Firusabad gemeldet worden.

Bei einem US-Raketenangriff bei Ahwas am Fluss Karun seien nach Angaben iranischer Staatsmedien vier Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden.

Trump versucht seit Monaten, den Iran zur vollständigen Wiederöffnung der Straße von Hormus zu bewegen. Der Iran beharrt weiter auf der Kontrolle über die Meerenge, durch die rund 20 Prozent des weltweiten Öltransports verlaufen. Die USA verhängten ihrerseits erneut eine Seeblockade gegen iranische Häfen.

Handelsschiffe meiden die traditionellen Routen wegen möglicher iranischer Minen und weichen zunehmend auf südlichere Wege entlang der Küste Omans aus, die von US-Drohnen und Flugzeugen überwacht werden. Dort kam es zuletzt zu Angriffen durch den Iran.