Trump kündigt Öffnung der Straße von Hormus an

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Die Straße von Hormus soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump bereits am Freitag „vollständig“ geöffnet sein. „Der Iran-Deal, den wir geschlossen haben, wird der Welt eine Menge Erfolg bringen“, sagte Trump am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Das Abkommen solle am Freitag von Vizepräsident JD Vance persönlich unterzeichnet werden, sagte Trump.

Ob er selber dabei sein werde, ließ er offen. „Ich könnte involviert sein“, sagte Trump. Als Unterzeichnungsort ist Genf im Gespräch. Ein hochrangiger US-Vertreter in Washington sagte derweil, dass Trump und Vance sowie der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf die Vereinbarung bereits digital signiert hätten. Eine Bestätigung aus Teheran gab es dafür vorerst nicht.

Trump sagte in Evian, der Text des Abkommens solle „irgendwann nach Freitag“ auch veröffentlicht werden. „Es ist ein starker Text“, betonte der US-Präsident. Er bekräftigte, dass für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus keine Maut erhoben werden solle. „Sie wird offen sein und gebührenfrei“, sagte Trump, der aber einräumte, dass es über dieses Thema „einen kleinen Streit“ gegeben habe.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bot Trump erneut die militärische Unterstützung bei der Absicherung des Schiffsverkehrs durch die Meerenge an – ein Angebot, das Trump weitgehend ablehnte. „Ich denke, wir brauchen nicht viel Hilfe, da wir ja ein Abkommen haben“, sagte Trump. Es sei aber „keine schlechte Idee, ein, zwei Schiffe von einigen Ländern dort zu haben“, fügte er hinzu.

Macron hatte zuvor erklärt, dass Frankreich innerhalb weniger Tage Militärflugzeuge, Fregatten und seinen Flugzeugträgerverband Charles de Gaulle für einen Einsatz rund um die Straße von Hormus entsenden könne. Bei der Pressebegegnung kurz vor ihrem Zweiergespräch wirkten Trump und Macron relativ reserviert. Ihr Händedruck schien kurz und höflich – kein Vergleich zu früheren demonstrativen Gesten.

Zuvor war US-Vizepräsident JD Vance Befürchtungen vor etwaigen Zugeständnissen an Teheran entgegengetreten. „Wir geben ihnen kein amerikanisches Geld, kein einziger Dollar aus amerikanischen Mitteln wird an den Iran fließen“, sagte er in der US-Sendung „Good Morning America“.

Stattdessen gehe es „im Wesentlichen um Sanktionserleichterungen“, sagte Vance weiter. Sollte Teheran etwa auf seine Bestände an hochangereichertem Uran verzichten oder eine Verifikation zulassen, damit die USA sicher sein könnten, dass der Iran keine Atomwaffe baue, würden Sanktionen aufgehoben. „Es geht hier also wirklich darum, einen Weg einzuschlagen, auf dem die Iraner in der Weltwirtschaft aufgenommen werden, wenn sie das Richtige tun“, sagte Vance weiter.

Zuvor hatte es vonseiten der iranischen Nachrichtenagentur Mehr geheißen, dass die Sanktionen gegen iranische Öl- und Petrochemie-Verkäufe ausgesetzt und eingefrorene iranische Gelder in Höhe von 24 Milliarden Dollar freigegeben werden sollen. Die Hälfte dieser Mittel müsse ebenso wie die Aufhebung der Seeblockade und der Ölsanktionen gewährt werden, bevor die abschließenden Verhandlungen beginnen. Diese Gespräche sollen 60 Tage dauern und sich auf Nuklearfragen sowie die vollständige Aufhebung der Sanktionen konzentrieren.

Das iranische Raketenprogramm und die Unterstützung von Widerstandsgruppen sind dem Bericht zufolge von den Verhandlungen ausgeschlossen. Die USA und ihre Verbündeten müssen zudem Wiederaufbaupläne für den Iran im Volumen von mindestens 300 Milliarden Dollar vorlegen. Ein endgültiges Abkommen soll durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates gebilligt werden.

Der Vizepräsident kündigte eine Veröffentlichung der Vereinbarung noch in dieser Woche an. Für Freitag ist die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens geplant. Digital sei dieses bereits gestern unterschrieben worden – wer genau vonseiten der Vereinigten Staaten und des Irans seine Unterschrift gesetzt haben soll, ließ Vance offen. Geld sei bislang nicht freigegeben worden.

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf das Abkommen verständigt, über dessen Inhalt noch nicht viel bekannt ist. Viele Stimmen bewerteten den Deal als Zwischenschritt in einem diplomatischen Prozess mit noch vielen Hürden.