Ukrainischer Generalstaatsanwalt Krawtschenko tritt nach Korruptionsvorwürfen zurück

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Ruslan Krawtschenko ist nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

„Ich möchte nicht, dass das Amt des Generalstaatsanwalts als Instrument in politischen Auseinandersetzungen genutzt wird. Meine Haltung zu den Vorwürfen bleibt unverändert“, erklärte er am Montag im Onlinedienst Telegram. Zuvor hatte Krawtschenko die am Wochenende gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe entschieden zurückgewiesen.

Am Samstag hatten die ukrainische Antikorruptionsbehörde Nabu und eine Spezialstaatsanwaltschaft mitgeteilt, ein Geldwäschenetzwerk aufgedeckt zu haben, das „von einem Verantwortlichen im Büro des Generalstaatsanwalts geführt“ worden sei.

Im Rahmen der Ermittlungen waren die Büros der Generalstaatsanwaltschaft durchsucht worden. Die Antikorruptionsbehörde Nabu veröffentlichte ein Bild von einem Safe, der mit Dollar-Bündeln gefüllt war, und teilte mit, sie habe fünf Mitglieder des Netzwerks identifiziert. Namen nannte sie indes nicht.

Den Ermittlern zufolge erhielt das Netzwerk Geld, um betrügerische Callcenter zu schützen. Es seien „Vermögen in Höhe von Millionen“ gewaschen worden. Mit diesen Bestechungsgeldern wurden demnach Immobilien, Schmuck und andere Wertgegenstände bezahlt.

„Ich weise die Anschuldigungen zurück, wonach ich an der Entgegennahme und der Wäsche von Geldern beteiligt gewesen sein soll, die aus illegalen Callcentern stammen“, erklärte Generalstaatsanwalt Krawtschenko, bevor er seinen Rücktritt bekanntgab. Er versicherte, seine Ausgaben erfolgten „unter Einhaltung geltender Gesetze“ und im Rahmen der angegebenen Einkünfte.

Schätzungen der Schweizer Organisation Global Initiative Against Transnational Organized Crime zufolge beschäftigen illegale Callcenter in der Ukraine fast 60.000 Menschen und erwirtschaften im Monat bis zu eine Milliarde Dollar (860 Millionen Euro).

In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Korruptionsskandale die Ukraine erschüttert, auch im direkten Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sein früherer Bürochef Andrij Jermak trat wegen Ermittlungen zu Korruption im Energiesektor zurück. Die Korruption ist eines der größten Hindernisse für die Bemühungen der Ukraine um einen EU-Beitritt.