USA kündigen Überprüfung der Truppenpräsenz in Europa an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine erneute Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa angekündigt.

Dabei werde in einem Zeitraum von bis zu sechs Monaten die »Streitkräftepräsenz und Stationierung der USA in Europa« begutachtet, sagte Hegseth bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Die Überprüfung solle sicherstellen, »dass die Nato sich schnell und unwiderruflich in Richtung eines von Europa geführten Bündnisses bewegt, in dem Europa die Hauptverantwortung für die Verteidigung Europas trägt«, sagte Hegseth.

Kurz vor dem Treffen in Brüssel hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte bereits deutlich gemacht, dass verstärkte Anstrengungen der Europäer nötig seien, um militärischen Ersatz für die amerikanischen Kürzungen zu stellen.

EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hatte von der US-Regierung mehr Informationen über ihre künftige Rolle im Nato-Bündnis gefordert.

»Wir brauchen mehr Klarheit über Ausmaß und Tempo, in dem die Amerikaner ihre Ressourcen weg von Europa verlagern wollen«, sagte Kubilius dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Rutte wies erneut darauf hin, dass es sich um amerikanische Kürzungen im Rahmen des sogenannten Planungsinstrumentes Nato Force Model handle.

Im Kriegsfall würden dagegen alle Verbündeten – auch die USA – maximale militärische Anstrengungen unternehmen.

»Wenn es einen Krieg geben würde, werden wir alle an die Grenzen der Fähigkeiten gehen (»max out«), um sicherzustellen, dass wir den Krieg führen können«, sagte Rutte.

»Die Verbündeten müssen sich die Verantwortung für die Sicherheit in Europa gerechter teilten«

Mit dem Nato Force Model wird im Bündnis festgelegt, welche Staaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.

Rutte hatte bereits am Mittwoch bestätigt, dass die USA künftig weniger militärische Mittel für Abschreckung und Verteidigung unter dem Nato-Kommando in Bereitschaft halten.

Der Generalsekretär sagte, dass dies aus seiner Sicht aber kein Problem sei und nicht als Rückzug der USA interpretiert werden sollte.

»Die Vereinigten Staaten haben deutlich gemacht, dass sie sich zur Nato bekennen«, sagte Rutte.

Dieses Bekenntnis gehe jedoch mit der Erwartung einher, dass sich die Verbündeten die Verantwortung für die Sicherheit in Europa gerechter teilten.

»Für die Europäer und Kanadier bedeutet dies, dass sie im konventionellen Bereich mehr leisten müssten«, sagte er.

Die nukleare Abschreckung würden die USA weiterhin verlässlich leisten.

Mit Blick auf die Bedrohung durch Russland und die Bedeutung der US-Abschreckung sagte Rutte: »Es ist schon etwas seltsam, dass wir immer noch so viel Hilfe von einem Land benötigen, das acht Flugstunden entfernt liegt und 350 Millionen Einwohner hat, um uns gegen ein Land mit 140 Millionen Einwohnern zu verteidigen.«

Die Nato-Mitgliedsstaaten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren.

Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent.