Nuklearprogramm

Merz fordert freie Schifffahrt in Straße von Hormus und Ende des iranischen Nuklearprogramms

Beim EU-Gipfel in Zypern hat Bundeskanzler Merz drei Forderungen für eine Beendigung des Irankriegs formuliert: freie Schifffahrt in der Straße von Hormus, ein Ende des iranischen Nuklearprogramms und Ende der Bedrohung Israels. Er schlug eine Lockerung von Sanktionen als Teil eines Friedensprozesses vor. EU-Ratspräsident Costa und Kommissionspräsidentin von der Leyen reagierten zurückhaltend und betonten, dass ein solcher Schritt an Fortschritte bei der Eindämmung der nuklearen Bedrohung gebunden sein müsse. Merz sprach sich zudem für eine engere Einbindung der Ukraine in EU-Prozesse ohne Stimmrecht aus.