Boris Ruge soll neuer deutscher Botschafter in Kyjiw werden

Boris Ruge, derzeit Beigeordneter Generalsekretär der Nato für Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, wird nach SPIEGEL-Informationen neuer Botschafter Deutschlands in Kyjiw. Die Zustimmung des Kabinetts in seiner Sitzung an diesem Mittwoch gilt als Formsache. Vor seiner Tätigkeit in Brüssel war der 64-jährige Diplomat unter anderem stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Gesandter an der Botschaft in Washington, D.C. sowie Botschafter in Riad. Aus Regierungskreisen hieß es, auf Vorschlag von Außenminister Johann Wadephul seien nun weitere wichtige Posten im Rahmen der turnusmäßigen Rotation deutscher Spitzendiplomatinnen und -diplomaten zwischen den Koalitionspartnern geeint. Die Personalien sollten an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. An zentralen Schlüsselposten würden damit deutsche Interessen auch künftig durch sehr erfahrene Diplomatinnen und Diplomaten vertreten. Der Besetzung dieser herausgehobenen Posten komme eine hohe Bedeutung zu. Bei der Besetzung von Botschafterposten handelt es sich um ein mehrstufiges Verfahren – nach dem Abschluss des Planungsprozesses, der mehrere Monate dauern kann, wird bei der Regierung des Gastlandes ein sogenanntes Agrément ersucht. Wenn dieses erteilt wurde, stellt der Bundespräsident ein Beglaubigungsschreiben aus, das bei Amtsantritt dem Staatsoberhaupt des Gastlandes überreicht wird. Um der Entscheidung eines Gastlandes nicht vorzugreifen, bestätigt das Auswärtige Amt Personalien grundsätzlich erst nach Erteilung des Agréments. Ruge ist in seiner Funktion bei der Nato im internationalen Stab der Allianz verantwortlich für politische Angelegenheiten, einschließlich Partnerschaften mit Ländern wie der Ukraine, die mögliche Erweiterung des Bündnisses, die Russlandpolitik sowie Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung. Ruge trat 1989 in den Auswärtigen Dienst ein. Während des Kosovo-Einsatzes arbeitete er im Nato-Hauptquartier und war Berater zweier aufeinanderfolgender Kommandeure der Nato-Truppen im Kosovo. Überraschende Vakanz in der Ukraine Der Posten in Kyjiw war eher überraschend vakant geworden, nachdem der Wechsel von Botschafter Heiko Thoms nach Madrid im Februar bekannt geworden war. Er hatte erst im vergangenen Sommer auf Wunsch von Wadephul den Posten in der Ukraine übernommen, nachdem die Bundesregierung Martin Jäger von dort an die Spitze des Bundesnachrichtendienstes berufen hatte. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es damals, auf Krisenposten sei ein Jahr die übliche Standzeit. Der Wechsel hatte aber zu erheblichen Irritationen in der Ukraine geführt. Wie der SPIEGEL vor wenigen Tagen bereits berichtet hatte, muss auch der Posten des stellvertretenden Botschafters in der ukrainischen Hauptstadt neu besetzt werden: Der derzeitige Geschäftsträger und Leiter der Wirtschaftsabteilung an der Vertretung, Maximilian Rasch, soll neuer Vizepräsident beim Bundesnachrichtendienst werden. Rasch gilt als Wunschkandidat des BND-Präsident Martin Jäger. Traditionell wird jeweils einer der drei Vizepräsidenten beim BND von einem Diplomaten aus dem Auswärtigen Amt (AA) besetzt. Zur Nato wechseln wird Christian Buck, derzeit im Auswärtigen Amt Leiter der Politischen Abteilung für Nah- und Mittelost, Afrika und Lateinamerika. Er wird Beigeordneter Generalsekretär für Operationen. Er hatte sich in einem internationalen Auswahlverfahren durchgesetzt. Buck bringt für den Job große Erfahrung aus Krisengebieten mit, so als Beauftragter für Nah- und Mittelost, Botschafter in Libyen und Leiter des Krisenreaktionszentrums des Auswärtigen Amts. Weitere Leitungswechsel sind für die Botschaften in Abuja, Astana, Bangkok, Beirut, Budapest und Buenos Aires geplant.