Netanjahu lobt Rahmenabkommen mit Libanon und sieht schwere Niederlage für Iran

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lobt das Rahmenabkommen zwischen Israel und dem Libanon und sieht darin eine schwere Niederlage für den Iran. „Das Wichtigste ist, dass Israel eindeutig an der Sicherheitszone im Südlibanon festhält“, sagte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video. „Das ist ein großer Erfolg, und wir werden ihn bewahren, solange die Hisbollah nicht entwaffnet ist und solange eine Gefahr für den Staat Israel besteht.“

Netanjahu sagte weiter, der Iran versuche, Israel mit Gewalt zu einem Rückzug aus dem Südlibanon zu zwingen. „Tatsächlich sagen Israel, der Libanon und die Vereinigten Staaten dem Iran: ‚Ihr habt im Libanon keinerlei Rolle – weder Iran noch Hisbollah noch irgendein anderer Akteur.‘“ Netanjahu fügte hinzu: „Dies ist auch ein schwerer Schlag für den Iran.“

Zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio mitgeteilt, der Libanon und Israel hätten sich im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Die Vereinbarung sei ein erster Schritt in Richtung eines dauerhaften Friedens zwischen beiden Ländern, sagte US-Außenminister Marco Rubio in Washington. Die Schiiten-Miliz nahm an den Gesprächen nicht teil und lehnt sie ab.

„Wir freuen uns, ein Rahmenabkommen zwischen der souveränen Regierung des Libanon und natürlich der Regierung Israels bekanntzugeben“, so Rubio bei der Unterzeichnung in Washington. „Vermittelt und unterstützt“ werde das Abkommen von den USA, die es ebenfalls unterzeichneten.

Das Ziel des Abkommens sei es, „einen Rahmen für dauerhaften Frieden und Sicherheit zu schaffen“, fügte Rubio hinzu. Israel und der Libanon unterhalten bisher keine offiziellen diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand.

Mitte April hatten beide Länder in Washington die ersten direkten Gespräche seit Jahrzehnten aufgenommen. In dieser Woche fand die fünfte Verhandlungsrunde statt. Die libanesische Hisbollah-Miliz, die seit Anfang März Krieg gegen Israel führt, war nicht an den Gesprächen beteiligt.

Die vom Iran unterstützte Hisbollah hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Ziele im Libanon und rückte zudem mit Bodentruppen im Süden des Landes vor. Zuletzt galt eine Waffenruhe, die allerdings brüchig ist.

Auch zur Beendigung des Iran-Kriegs haben die USA ein Rahmenabkommen mit dem Iran unterzeichnet. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen.