Grünen-Chefin Brantner sieht Chance für Merz nach Spahn-Rücktritt

Grünenvorsitzende Franziska Brantner sieht in dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn eine Chance für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). »Das wäre doch jetzt der Moment für Herrn Merz, wirklich zu sagen: Jetzt Tabula rasa, wir gehen jetzt noch mal neu los«, sagte Brantner im ARD-Sommerinterview. Es müsse jetzt vorangehen.

Spahn habe schon in den letzten Jahren immer wieder an Glaubwürdigkeit verloren, so Brantner. »Es war der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.« Die Politikerin erinnerte an die Maskenaffäre und sprach zudem von einer Nähe Spahns zu den »Demokratierzerstörern« von US-Präsident Donald Trump.

Der Bundeskanzler habe jetzt die Chance, sich zu befreien »im Kabinett von allen, die da handwerkliche Schwächen haben und von jenen, die ideologisch verbohrt sind«. Brantner kritisierte im Interview auch die Energiepolitik der Bundesregierung. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mache nichts anderes, als die erneuerbaren Energien auszubremsen, sagte die Grünenchefin.

Merz selbst hatte am Nachmittag einen Personalumbau in der Bundesregierung nicht ausgeschlossen: »Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken«, sagte er im ZDF-Sommerinterview. Er verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass man hier im Konjunktiv spreche.

Spahn war nach deutlicher Kritik an seiner Vaterschaft durch eine Leihmutter im Ausland zurückgetreten. Wer als Unionsfraktionschef folgt, ist noch unklar.