Meloni kritisiert Ruttes Darstellung zu US-Militärflügen aus Italien

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach dessen Äußerungen zur Nutzung von US-Militärbasen in Italien eine zu vereinfachte Darstellung vorgeworfen. In seiner „sehr enthusiastischen Darstellung“ habe Rutte „verschiedene Sachverhalte miteinander vermischt und die Art der genehmigten Flüge verwechselt“, sagte Meloni nach dem italienisch-französischen Regierungsgipfel in Antibes.

Der Nato-Chef hatte zuvor mit Äußerungen in einem Interview des US-Senders Fox News für Irritationen in Rom gesorgt. Angesprochen auf die Unterstützung der USA im Iran-Krieg durch Verbündete sagte er, 500 US-Militärflugzeuge seien von Stützpunkten in Italien gestartet, um die Operation „Epic Fury“ zu unterstützen – so nannte die US-Regierung ihren Militäreinsatz gegen den Iran.

Es seien ausschließlich technische und logistische Aktivitäten genehmigt worden, keine kämpferischen, betonte das Verteidigungsministerium in Rom sofort. Eine Nato-Sprecherin stellte später klar, Rutte habe sich auf die logistische oder technische Unterstützung von Verbündeten wie Italien bezogen.

Meloni bekräftigte die Darstellung des Ministeriums nun und sagte: „Hätten wir uns am Konflikt im Iran beteiligt, dann ließe sich – mit Verlaub – diese wiederholt geäußerte Enttäuschung des amerikanischen Präsidenten kaum erklären.“ Immer wieder wirft US-Präsident Donald Trump europäischen Verbündeten mangelnde Unterstützung vor.

Die Rutte-Äußerungen bei Fox News haben in Italien eine Debatte über die Beteiligung Italiens am Iran-Krieg ausgelöst. Der ehemalige Regierungschef und heutige Oppositionspolitiker Giuseppe Conte warf der Regierung vor, die Tragweite der Vorgänge heruntergespielt zu haben. Er sprach in einer Erklärung von 500 Flugzeugen, die von Italien aus an einem „illegitimen Krieg“ im Iran beteiligt gewesen seien, und forderte Meloni zu einer Klarstellung auf.

Meloni betonte nun in Antibes: Anfragen, die über den Rahmen von technischen und logistischen Aktivitäten hinausgegangen seien, seien keine Genehmigung erteilt worden. Sie könne sich nicht erklären, wie Ruttes „vereinfachte Darstellung“ entstanden sei. Sie vermutete, er habe bei seinem USA-Besuch versucht, den Nato-Gipfel in Ankara im Juli „möglichst gut vorzubereiten“. „In jedem Fall sollte man bei diesem Thema mit großer Vorsicht vorgehen.“