Proteste in der Türkei nach Absetzung von CHP-Chef Özgür Özel
نظرة سريعة
- In der Türkei haben zahlreiche Menschen gegen die Absetzung des CHP-Vorsitzenden Özgür Özel protestiert.
- Ein Gericht erklärte die Wahl von 2023 für ungültig und setzte Kemal Kılıçdaroğlu als neuen Parteichef ein.
- Die Opposition wirft der Regierung politisches Kalkül vor.
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Zahlreiche Menschen haben in der türkischen Hauptstadt Ankara und andernorts im Land gegen die Absetzung des Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, protestiert. Özel selbst hatte die Menschen zum Widerstand aufgerufen, viele kamen dem am Freitagabend nach: Sie strömten mit Flaggen und Bannern zum Parteisitz der CHP in Ankara und riefen in Sprechchören die Parole »Es gibt keine Rettung allein – entweder alle zusammen oder niemand«, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Andere skandierten: »Sie werden gehen, wir bleiben.«
In Istanbul rief die CHP ebenfalls zu Demonstrationen auf. Der CHP-Vorsitzende der Provinz Istanbul, Özgür Çelik, kündigte in 39 Bezirken Istanbuls am Abend Demonstrationen an. In einem Demonstrationszug im Bezirk Beşiktaş versammelten sich Dutzende Menschen, wie eine dpa-Reporterin bestätigte. Der Bezirksbürgermeister sagte vor den Demonstrierenden: »Wir haben keinen Zweifel, wir machen keinen Rückzieher.«
Oppositionsführer Özel: »Wir werden standhaft bleiben«
Ein Gericht in Ankara hatte am Donnerstag in einem Berufungsverfahren die Wahl der CHP-Parteispitze im Jahr 2023 rückwirkend für ungültig erklärt und entschieden, den damals gewählten Parteichef Özel seines Amtes zu entheben. An Özels Stelle soll demnach der ehemalige CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu treten. Kılıçdaroğlu hat die Arbeit als vorübergehender Parteichef Medienberichten zufolge bereits aufgenommen.
Die CHP berief nach dem Urteil eine Dringlichkeitssitzung an ihrem Parteisitz in Ankara ein. Seitdem haben Özel und weitere Parteimitglieder die Parteizentrale nicht mehr verlassen. Özel habe über den Tag auch mehrere Solidaritätsbesuche anderer Parteien empfangen, teilte die CHP auf X mit. Der Regierungspartei AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft die Opposition politisches Kalkül vor.
Der Parteichef rief zudem »alle, die ihr Land lieben«, dazu auf, »Widerstand zu leisten und die Geschichte neu zu schreiben«. »Wir werden leiden, wir werden kämpfen, aber wir werden standhaft bleiben. Wir werden wieder zur Hoffnung dieser Nation werden«, sagte Özel.
Der ehemalige Istanbuler Bürgermeister und beliebte CHP-Politiker Ekrem İmamoğlu sitzt seit mehr als einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Rivale Erdoğans und wurde von der CHP zu ihrem Präsidentschaftskandidaten gekürt.
Der ehemalige CHP-Parteivorsitzende Kılıçdaroğlu gilt als eher blasser Politiker. Der 77-Jährige hatte bei der Präsidentschaftswahl 2023 für die CHP kandidiert und unterlag Erdoğan in einer Stichwahl. Wenige Monate später wurde Özel zum Parteivorsitzenden gewählt. Er führte die Partei zunächst erfolgreich in die Kommunalwahlen und wurde später zum Gesicht der Massenproteste gegen die Inhaftierung İmamoğlus.
