Selenskyj hofft auf Kriegsende bis Herbst, bereitet sich aber auf Winter vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft, Kremlchef Wladimir Putin bis Herbst so unter Druck zu setzen, dass er einem Ende des Ukraine-Krieges zustimmt. Wann genau dies sein werde, lasse sich nicht vorhersagen, sagte er vor den versammelten Botschaftern der Ukraine in Kiew.

Ukrainische Drohnenangriffe auf mittlere und lange Distanz, Sanktionen des Auslands und diplomatische Anstrengungen müssten zusammenwirken, „um Russland keine Alternative zu einem Frieden zu lassen“, sagte Selenskyj. „Wir werden hart daran arbeiten, damit das bis zum Herbst passiert.“

Gleichzeitig richtete sich Selenskyj aber auf einen weiteren Kriegswinter ein. Den Diplomaten seines Landes erteilte er den Auftrag, die notwendige technische Unterstützung und Waffen bei den ausländischen Partnern zu organisieren. „Jeder Botschafter muss Waffen für die Ukraine auftreiben.“ Als wichtiges internationales Projekt der Ukraine nannte er die gemeinsame Entwicklung des Raketenabwehrsystems Freyja mit europäischen Partnern.

Auch die Drohnentechnologie der Ukraine ist inzwischen bei den Unterstützern Kiews gefragt. Bisher kamen nach Selenskyjs Angaben Abkommen über militärische Zusammenarbeit mit neun Ländern zustande. Mit 15 weiteren Ländern werde derzeit verhandelt, sagte er. Im Rahmen der bereits geschlossenen Vereinbarungen erhalte die Ukraine langfristige Finanzmittel für ihre Rüstungsindustrie, während die Partnerländer neue Verteidigungsfähigkeiten erlangten. Die CSU forderte jüngst solch ein Rüstungsabkommen auch mit Deutschland.

Selenskyj warf Putin vor, ein Kriegsende hinauszuzögern und eine weitere Mobilisierung vorzubereiten. Ein Abrücken des Kremls von seinen Kriegszielen ist auch nach fast viereinhalb Jahren Großinvasion nicht erkennbar. Hingegen gehen viele Beobachter davon aus, dass auf die Parlamentswahl in Russland Mitte September eine weitere Mobilisierungswelle folgen könnte.

Ende Juni hatte der ukrainische Präsident eine 40-tägige Phase mit Geheimdienstaktionen angekündigt, um Russland in Richtung Frieden zu bewegen. In diese Zeit fielen unter anderem die spektakulären Angriffe auf Logistikzentren des russischen Online-Händlers Wildberries. Die 40 Tage laufen am morgigen Dienstag ab.

Selenskyj tauscht Botschafterin in Washington aus

Am Montag trieb Selenskyj zudem die Umbildung seiner Regierung weiter voran und entband die Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, von ihrem Amt. Die frühere Vizeministerpräsidentin Stefanischyna schrieb auf Facebook, sie habe selbst um ihre Entlassung gebeten.

Mit Berichten über eine mögliche Ablösung der Botschafterin hatte in Kiew Mitte Juli Selenskyjs jüngste Regierungsumbildung begonnen. Nachfolgerin hätte demnach die abgelöste Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko werden sollen, die den Posten aber Medienberichten zufolge abgelehnt hat. Derzeit ist über eine Nachfolgeregelung nichts bekannt.

Sowohl Stefanischyna in Washington als auch Swyrydenko von Kiew aus ist es gelungen, einen guten Draht zur Führung von US-Präsident Donald Trump zu halten – trotz der wechselhaften Ukraine-Politik der US-Regierung. Zuletzt versprach Trump der Ukraine eine Lizenz zum Bau von Patriot-Flugabwehrraketen, stellte seine Zusage aber wenig später wieder infrage.