US-Justizministerium klagt gegen UCLA wegen Antisemitismus

Das US-Justizministerium hat Klage gegen die University of California, Los Angeles (UCLA) eingereicht. Der Universität wird vorgeworfen, für jüdische und israelische Studierende ein feindseliges Bildungsumfeld geduldet zu haben. Die UCLA habe gegen ein Bundesgesetz verstoßen, das Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe oder nationaler Herkunft in bundesgeförderten Programmen verbietet, heißt es in der Klageanschrift der Zivilrechtsabteilung des Ministeriums. Die Behörde wirft der Universität »vorsätzliche Gleichgültigkeit gegenüber dem allgegenwärtigen Antisemitismus auf dem Campus« vor. »Universitäten sind verpflichtet, für alle Studierenden einen sicheren und inklusiven Campus zu gewährleisten«, sagte Bill Essayli, der erste stellvertretende Staatsanwalt für den Central District of California. Die Klage bezieht sich konkret auf ein Protestcamp, das im April 2024 auf dem Universitätsgelände errichtet wurde. Das Justizministerium bezeichnete dieses als illegal und behauptete, jüdische Studierende seien angegriffen worden. »Universitäten, die gegen die Bürgerrechtsgesetze unseres Landes verstoßen, indem sie jüdische Studierende wiederholt nicht vor Antisemitismus schützen, werden zur Rechenschaft gezogen«, sagte Essayli. Die Universität selbst äußerte sich bislang nicht zur Klage. Das Ministerium verkündete die Klage eine Woche, nachdem ein Bundesberufungsgericht eine einstweilige Verfügung teilweise bestätigt hatte. Diese verpflichtete die Regierung, der UCLA Fördergelder wieder bereitzustellen, die die Regierung von Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr gestrichen hatte. Begründet hatte sie diesen Schritt mit der Unterstützung der Universität für das Programm für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI).