Deutschland erwägt Marineeinsatz in Straße von Hormuz

Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus hat Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, deutsche Marineeinheiten ins Mittelmeer zu verlegen. »Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen«, sagte der SPD-Politiker der »Rheinischen Post«. Wann genau sie aufbrechen sollen, sagte er nicht. Infolge des Irankriegs ist die Straße von Hormus derzeit blockiert. Die Meerenge zwischen Iran und Oman ist eine wichtige Schifffahrtsroute für den Ölhandel – die Blockade belastet daher die Weltwirtschaft. Pistorius betonte, Voraussetzung für einen Einsatz sei zunächst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit Iran. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich ist. »Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren.« Merz hatte Minenjagdboote angeboten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Vor gut einer Woche hieß es aus Regierungskreisen, dass die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen könnte. »Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen«, sagte Pistorius. »Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen.« Damit man dort unterstützen könne, »werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren«. Mit Blick auf die Rechtsgrundlage für einen solchen Einsatz nannte Pistorius es eine »angemessene und denkbare Option«, das EU-Mandat für die Marinemission »Aspides« im Roten Meer zu erweitern. »Ein Uno-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich.« Hormus-Blockade belastet die Weltwirtschaft. Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel weitere Angriffe auf Iran angedroht.