Niedrigwasser in deutschen Flüssen: Verkehrsminister beraten über Binnenschifffahrt

Wichtige Wasserwege wie Rhein und Donau sind nur noch sehr eingeschränkt befahrbar. Nun beraten Bundesverkehrsminister Steffen Bilger und die Verkehrsminister der Länder in einer Schaltkonferenz über die schwierige Lage der Binnenschifffahrt wegen niedriger Wasserstände in mehreren Flüssen. Dabei gehe es auch um mögliche weitere Maßnahmen, sagte Bilger.

Der CDU-Politiker bezeichnete die Lage als weiterhin sehr angespannt. Man müsse davon ausgehen, dass Probleme mit Niedrigwasser noch im ganzen August bestehen bleiben.

Engpässe bei Waren sieht Bilger aber nicht. »Stand jetzt ist die Versorgung gewährleistet«, sagte der Minister der »Rheinischen Post«. Um das Risiko zu senken, müsse mehr Güterverkehr von den Wasserstraßen auf Schiene und Straße verlagert werden. Mehrere Länder haben das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen ausgesetzt, um Transporte zumindest teilweise zu verlagern.

Bauindustrie warnt vor Engpässen

Anders als der Verkehrsminister sieht die Bauindustrie die Lage deutlich kritischer. »Lieferengpässe für erste Baustoffe sind von den Lieferanten bereits angekündigt worden für den Fall, dass die Situation noch länger anhält, wovon derzeit auszugehen ist«, sagte Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Angesichts der niedrigen Pegelstände setzt sich Bundesverkehrsminister Bilger für einen Ausbau der Flüsse ein. »Grundsätzlich sollten wir alle ein Verständnis dafür haben, dass die Wasserstraße Unterstützung verdient, weil sie der umweltfreundlichste Verkehrsträger ist«, sagte er dem RND.

Vertrauen in die Binnenschifffahrt könne es nur geben, wenn es nicht regelmäßig zu Niedrigwasserproblemen komme, sagte Bilger. »Deswegen brauchen wir einen Ausbau der Wasserstraße, um langfristig für mehr Zuverlässigkeit zu sorgen.« Er wolle darüber auch mit Umweltverbänden sprechen, kündigte der Minister an. Naturschutzverbände ​kritisieren einen ‌solchen Ausbau wegen der oft ‌dramatischen ‌ökologischen Folgen.

Minister will Fördergeld für Schiffe erhalten

Zudem kündigte Bilger ‌an, sich für die ​volle Förderung ‌von Schiffen einzusetzen, die für Niedrigwasser geeignet sind. Die für 2027 vorgesehenen Mittel waren aus Haushaltsgründen von 36 Millionen ‌Euro halbiert worden. Dieses Anliegen werde er in die parlamentarischen Haushaltsberatungen ‌einbringen, sagte Bilger.

Die großen Flüsse hierzulande haben wegen der anhaltenden Trockenheit an vielen Orten Niedrigwasser. Am Rhein wurden am Wochenende in Nordrhein-Westfalen historische Tiefstände gemessen. Die niedrigen Pegelstände stellen die Binnenschifffahrt vor große Probleme, da die Schiffe deutlich weniger Ladung transportieren oder sogar gar nicht mehr fahren können.