Innenminister fordern schnellere Drohnenabwehr nach Vorfall in Leipzig
Nach der Entdeckung einer Sprengstoffdrohne in Leipzig fordern Bund und Länder eine Gesamtstrategie und mehr Tempo bei der Drohnenabwehr.
En resumen
Nach dem gescheiterten Sprengstoffanschlag in Leipzig fordern die Innenminister von Bund und Ländern eine schnellere Beschaffung, intensivere Zusammenarbeit und eine gemeinsame Gesamtstrategie zur Drohnenabwehr für kritische Infrastrukturen.
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Por qué importa
Vergangene Woche wurde in Leipzig eine Sprengstoffdrohne entdeckt, was Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen stellt.
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die Fähigkeiten zur Abwehr potenziell gefährlicher Drohnen schneller ausbauen. Das teilten mehrere Länderressortchefs nach einer gemeinsamen Telefonkonferenz mit. Hintergrund ist unter anderem die vergangene Woche in Leipzig entdeckte Sprengstoffdrohne.
Der gescheiterte Sprengstoffanschlag in Leipzig füge sich ein »in die aktuelle Entwicklung zunehmender hybrider Angriffe«, sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) nach der eigens einberufenen Telefonkonferenz der Landesinnenminister mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Allerdings stellten die Geschehnisse in Leipzig »eine neue qualitative Dimension dar«.
Die Sicherheitsbehörden müssten sich auf weitere Angriffe dieser Art vorbereiten. Zwar investierten Bund und Länder weiter in ihre Fähigkeiten zur Drohnenabwehr und hätten diese bereits deutlich ausgebaut, sagte Grote, der aktuell Vorsitzender der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern ist. »Wir brauchen aber mehr Geschwindigkeit, eine noch intensivere Zusammenarbeit und vor allem eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene Gesamtstrategie für die Drohnenabwehr in Deutschland«, fügte er hinzu.
Sachsens Innenminister fordert gemeinsame Beschaffung von Technik
Über die genauen Inhalte der Sonderschalte wurde Vertraulichkeit vereinbart. Grotes Forderungen schlossen sich jedoch auch die Innenministerinnen und -minister anderer Bundesländer an. So sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU), notwendig sei die gegenseitige Unterstützung sowie gemeinsame Forschung und Beschaffung.
Gemeinsam mit dem Flughafenbetreiber setze man sich mit Nachdruck dafür ein, dass der Flughafen Leipzig/Halle »bei der Ausstattung mit Drohnenabwehrtechnik und Drohnendetektion durch den Bund äußerst prioritär und in vorderster Reihe entsprechend ausgerüstet wird«, sagte Schuster. Der Flughafen habe eine zentrale Bedeutung als einer der größten europäischen Frachtflughäfen.
Nicht alle Flughäfen sind Teil des Drohnenabwehrkonzepts
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kritisierte mangelnde Unterstützung für den Flughafen in der Landeshauptstadt Hannover. Im Drohnenabwehrkonzept des Bundes seien »leider nicht alle« Flughäfen enthalten. Diese Lücke könne sie nicht akzeptieren. Zudem würden Häfen ebenso zur kritischen Infrastruktur gehören wie Flughäfen. Für deren Schutz gebe es »noch gar keine richtige Idee vom Bund«, sagte Behrens. Der Vorfall in Leipzig habe gezeigt, »dass wir dort einen Schritt schneller werden können«.
Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) sprach sich gemeinsam mit Behrens dafür aus, eine Sonder-Innenministerkonferenz einzuberufen, um vertieft über die Drohnenabwehr zu sprechen. Noch gebe es »ein Defizit an Technik«, sagte Högl – die Lage sei ernst.
Die Bundespolizei ist an 13 deutschen Verkehrsflughäfen für die Luftsicherheit zuständig, darunter Bremen und Hannover. Diese beiden Flughäfen gehören jedoch nicht zu den acht, die seitens des Bundesinnenministeriums für eine prioritäre Ausstattung mit stationärer Technik zur Erkennung und Abwehr von Drohnen genannt werden.
Preguntas abiertas
- Welche konkreten Maßnahmen wird der Bund ergreifen?
- Wann werden alle Flughäfen mit Drohnenabwehrtechnik ausgestattet?
