Kommunalwahlen in Hessen: Bemerkenswerte Ergebnisse und die Rolle des Personals

Die Parteien CDU, SPD und Grüne zwischen zwölf und knapp 16 Prozent unter ferner liefen, daneben ein hoher dunkelvioletter Balken: Derart verzerrte politische Verhältnisse könnten mancherorts alarmierend wirken.

Doch die absolute Mehrheit mit fast 60 Prozent hat in Weilrod die FWG geholt, die in der waldreichen Taunusgemeinde auch den Bürgermeister stellt. Die Kommunalwahl im März hat noch mehr bemerkenswerte Ergebnisse hervorgebracht.

28 Prozent für die FDP in der Stadt Steinbach etwa – wo die Liberalen vor zehn Jahren sogar schon einmal bei 39 Prozent lagen.

Wenn es um die praktische Politik in den Kommunen geht, schauen die Wähler also genau hin und stellen die grundsätzlichen Parteivorlieben hintan. Das politische Personal spielt dabei die entscheidende Rolle, und nicht nur in kleinen Gemeinden ist es oft der Bürgermeister, der maßgeblich das Ergebnis seiner Partei oder Wählergemeinschaft beeinflusst.

Auch in Hanau und Offenbach hat das vergleichsweise gute Abschneiden der SPD mit den Oberbürgermeistern Claus Kaminsky und Felix Schwenke zu tun. Doch meist gilt: Je größer die Städte, desto grundsätzlicher die Debatten nach klassischen Mustern. Und desto größer die Zersplitterung.

In Frankfurt sind im Stadtparlament inzwischen 17 Parteien und Listen vertreten. Kommen also mehr Meinungen zur Geltung? Nur bedingt, denn mehr als die Hälfte entsenden nur einen einzigen Stadtverordneten, zehn sind es insgesamt. Ohne Fraktionszusammenschlüsse geht es daher kaum, was Kompromisse erfordert, noch bevor man über Koalitionen reden kann.

Zusammen mit den Sitzen der AfD, mit der niemand koalieren will, wird ein erheblicher Teil der Sitze nicht zur Mehrheitsbildung herangezogen. Das erschwert die Verhandlungen.

Inzwischen stehen in den größeren Städten die Koalitionen fest. Die CDU, auf ganz Hessen gesehen der Sieger der Kommunalwahl, ist nun auch in Frankfurt, Wiesbaden und Offenbach wieder an der Stadtregierung beteiligt. Das ist für sie umso wichtiger, als sie keinen der Oberbürgermeister stellt.

Eigentlich sieht die Hessische Gemeindeordnung die Aufteilung in Koalition und Opposition nicht vor. Doch wechselnde Mehrheiten sind die Ausnahme und meist keine freiwillige Übung, siehe Darmstadt. Hanau, wo die CDU auch als zweitstärkste Fraktion den Bürgermeisterposten bekommt, ist das Beispiel dafür, dass nicht immer scharf nach Proporz entschieden werden muss. Ein Prinzip, das gerade in der Kommunalpolitik häufiger gelten sollte.