Kulturkampf ums Auto in Berlin

In Berlin tobt der Kulturkampf natürlich auch auf der Straße. Dort wird er täglich praktisch ausgetragen zwischen den Verkehrsteilnehmern, und angefeuert wird er gerade auch von den Parteien der Mitte oder rechts davon: »Auto verbieten verboten« plakatierte die CDU im Frühjahr in der ganzen Stadt, die FDP formulierte es eher patzig und verkündete »Autos verbieten? Nein!«, während die AfD den linken Spruch »Kein Mensch ist illegal« in bewährtem Zynismus in »Kein Auto ist illegal« umwidmete.

Anlass dieser Kampagnen war das Volksbegehren »Berlin autofrei«, das zum Ziel hatte, dass fast alle Straßen innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings »autoreduziert« werden sollten – das Auto, so das Ziel der Initiative, sollte in einer Großstadt im 21. Jahrhundert nicht das Fortbewegungsmittel sein, auf das die Verkehrspolitik vor allem ausgerichtet ist. Es war, streng genommen, nicht das Ziel, das Auto an sich zu verbieten, es war eher der Versuch, einen vernünftigeren Umgang damit zu erreichen. Das Volksbegehren verfehlte das nötige Quorum, es wird zu keiner eigenen Abstimmung bei der im September anstehenden Landtagswahl in Berlin darüber kommen. Das kann man allein deshalb bedauern, weil eine ernsthafte Diskussion ums Auto so wieder ausfällt. Es brummt stattdessen weiter im kulturkämpferischen Raum.