Unionsfraktionschef Frei lehnt Festlegung auf Bundespräsidentin ab

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat Forderungen zurückgewiesen, das Amt des Bundespräsidenten müsse bei der nächsten Wahl zwingend an eine Frau gehen. »Aus meiner Sicht muss beides möglich sein«, sagte Frei dem Sender Welt-TV. Es spreche zwar »sicherlich einiges dafür, dass das Amt auch einmal von einer Frau ausgeführt wird«, dies sei aber nicht unumstößlich. »Wir sollten da offen rangehen.«

Zugleich warnte Frei vor zu schnellen Festlegungen auf Nachfolger für die Rolle des Bundespräsidenten und plädierte für eine Entscheidung im Herbst, nach den Landtagswahlen. Erst dann stehe die Zusammensetzung der Bundesversammlung fest, sodass man über Mehrheiten nicht mehr spekulieren brauche.

Bitte keine Personaldebatten

Mit Blick auf Personaldebatten in der Union mahnte Frei zur Zurückhaltung. Die Parteivorsitzenden sollten »miteinander sprechen« und »die Für und Wider gegeneinander abwägen«, sagte er. In »politisch turbulenten Zeiten« könne dem Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin womöglich eine noch wichtigere Rolle als »Stabilitätsanker unserer Gesellschaft« zukommen.

Das nächste deutsche Staatsoberhaupt nach dem amtierenden Präsidenten Frank-Walter Steinmeier wird am 30. Januar kommenden Jahres von der Bundesversammlung gewählt. Ende Juni hatte der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck der »Welt am Sonntag« gesagt, er halte eine Frau als Staatsoberhaupt für überfällig. Allerdings warnte das frühere Staatsoberhaupt auch: »Wenn die Debatte rein auf die Geschlechterfrage reduziert wird, ist das in der Tat nicht gut. Ein Mann an der Spitze muss selbstverständlich weiter möglich sein. Was wir primär brauchen, ist eine überzeugende, integrierende Figur.«

Diskutiert wird unter anderem auch, ob der nächste Bundespräsident oder die erste Bundespräsidentin aus einer der Parteien kommen sollte – oder ob es jemand ohne enge Bindungen in den Politikbetrieb sein sollte wie damals Gauck.