Die Bonner Nordbrücke, eine der meistbefahrenen Autobahnbrücken des Rheinlands, muss abgerissen und neu gebaut werden. Verkehrsminister Schnieder kündigte an, dass der Neubau bis Ende 2028 befahrbar sein soll. Die Sperrung verursacht erhebliche Probleme für Verkehr und Wirtschaft.
Die Bonner Nordbrücke, eine der meistbefahrenen Autobahnbrücken des Rheinlands, muss abgerissen und neu gebaut werden. Verkehrsminister Schnieder kündigte an, dass der Neubau bis Ende 2028 befahrbar sein soll. Die Sperrung sorgt für erhebliche Verkehrsprobleme und Sorgen in der Wirtschaft.
Die Bonner Nordbrücke, eine der meistbefahrenen Autobahnbrücken des Rheinlands, muss abgerissen und neu gebaut werden. Verkehrsminister Schnieder kündigte an, dass der Neubau bis Ende 2028 befahrbar sein soll. Die Sperrung führt zu erheblichen Problemen für Verkehr und Wirtschaft.
Die Bonner Nordbrücke, eine wichtige Rheinbrücke, bleibt wegen verschlechterter Schäden gesperrt. Ein Abriss und Neubau bis Ende 2028 ist geplant. Die Sperrung belastet die Region stark.
Das Verkehrsministerium stoppt die Trassenpreisförderung für den Fernverkehr, da sie nicht mehr angezeigt sei. Die Grünen sehen darin eine "Retourkutsche" gegen die Bahn-Chefin.
SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer lobt die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder als "Aufbruchssignal". Er betont die gemeinsame Verantwortung von CDU und SPD für Rheinland-Pfalz und kritisiert die Haltung der AfD zu Russland und "Remigration".
Der neue AfD-Fraktionschef Michael Büge kritisiert Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) für den Bruch von Wahlversprechen. Büge bemängelt das Fehlen der Eigenheimzulage und Zusagen zur Gesundheits- und Schulpolitik im Koalitionsvertrag.
Der Landtag Rheinland-Pfalz debattiert heute die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU). Er stellte die Leitlinien der neuen CDU-SPD-Koalition vor, der ersten eines CDU-Regierungschefs seit 35 Jahren. Nach der Debatte folgen Gremienwahlen und die Sommerpause.
Rheinland-Pfälzischer Ministerpräsident Gordon Schnieder präsentierte seine erste Regierungserklärung. "Zuhören, Klarheit, Handeln, Zusammenhalt und Vertrauen" waren seine Kernbotschaften. Er kündigte die Überprüfung umstrittener Gesetze und die Stärkung der Kommunen an.
Das Bundesverkehrsministerium schreibt europaweit drei Unterstützungsleistungen aus, um Patrick Schnieders Eckpunktepapier zur Reform der Deutschen Bahn umzusetzen. Gesucht werden strategische, rechtliche und technische Hilfe.
Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) befürwortet eine Zwei-Standort-Lösung für die Universitätsmedizin Mainz, um deren Zukunftsfähigkeit zu sichern. Milliarden sollen in die Infrastruktur fließen, während die Stadt Mainz die Eckdaten für ein Gutachten zu einem möglichen zweiten Standort prüft.
Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert angesichts gekürzter Investitionen von Eli Lilly und Boehringer Ingelheim bessere Rahmenbedingungen für Pharmakonzerne in Deutschland. Er will Kompromisse in Berlin anstoßen und plant den Aufbau einer Standortgesellschaft in Rheinland-Pfalz.
Bahnchefin Evelin Palla fordert 13 Milliarden Euro für das Erreichen des Pünktlichkeitsziels von 70% bis 2029. Verkehrsminister Patrick Schnieder lehnt dies ab, betont die Bedeutung betrieblicher Optimierungen und unterstützt die Entscheidung, den Tankrabatt nicht zu verlängern.
Die Bonner Nordbrücke ist dicht, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder kündigt schnelle Abhilfe an
Im April verbesserte die Deutsche Bahn ihre Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr auf 64,4 Prozent. Bundesverkehrsminister Schnieder hofft, das Jahresziel von über 60 Prozent zu erreichen und lobt den Konzernumbau.
Gordon Schnieder (CDU) wurde mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt, obwohl mindestens acht Stimmen aus dem Regierungslager fehlten. Er will Kommunen stärken und Grundschulen mit festen Betreuungszeiten ausstatten.
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Verkehrswende scharf. Laut dem Bericht "Verlagern von Verkehr auf Schiene und Wasserstraße gelingt dem BMV nicht" wird das Ministerium seine eigenen Ziele "nicht annähernd erreichen".
Gordon Schnieder (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er erhielt bei seiner Wahl im Landtag nicht alle Stimmen der neuen Koalition. Alexander Schweitzer (SPD) gratulierte ihm und übernimmt den SPD-Fraktionsvorsitz. Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) wird stellvertretende Ministerpräsidentin.
Der Bundesrechnungshof kritisiert das Verkehrsministerium und Ressortchef Schnieder in einem neuen Bericht für Planlosigkeit bei der Verkehrswende. Ambitionierte Ziele für die Mobilitätswende werden aufgestellt, aber offenbar nicht geglaubt.
Gordon Schnieder, 1975 in Birresborn geboren, wird neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Der bodenständige CDU-Politiker, bekannt für seinen sachlichen Stil und seine Fähigkeit, Kompromisse zu schließen, hat sich gegen Christian Baldauf durchgesetzt und die Partei geeint.
Gordon Schnieder (CDU) wurde zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt und kündigte eine schwarz-rote Koalition an, die auf Stabilität in unsicheren Zeiten abzielt. Er betonte die Notwendigkeit, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen und die Gesellschaft zusammenzuführen.
Gordon Schnieder wurde in Mainz zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz vereidigt. Sein Bruder Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister, und seine Frau Diane äußerten sich bewegt über den "Neuanfang".
Rudolf Scharping (SPD) bezeichnet die Wahl von Gordon Schnieder (CDU) zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz als würdigen demokratischen Tag. Kurt Beck (SPD) sieht in großen Mehrheiten eine Verlockung. Malu Dreyer war nicht anwesend.
Nach 35 Jahren stellt die CDU mit Gordon Schnieder wieder den Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz. Er regiert in einer Koalition mit der SPD. Die CDU gewann die Landtagswahl im März überraschend deutlich.
