Deutschland will Abschiebungen nach Afghanistan ausweiten
L'essentiel
- Deutschland plant, Abschiebungen nach Afghanistan deutlich zu erhöhen, mit drei Charterflügen pro Monat und zusätzlichen Einzelrückführungen.
- Dies geschieht trotz der Nicht-Anerkennung der Taliban als legitime Regierung, mit denen Gespräche auf technischer Ebene geführt werden.
- Kritiker wie Pro Asyl bemängeln die diplomatische Aufwertung der Taliban und die menschenrechtlichen Folgen.
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Pourquoi c'est important
Deutschland plant, die Zahl der Abschiebungen nach Afghanistan zu erhöhen, was auf Gesprächen auf technischer Ebene mit den Taliban basiert. Kritiker sehen darin eine diplomatische Aufwertung des Regimes.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will Abschiebungen nach Afghanistan erheblich ausweiten. »Künftig sind drei Charterflüge pro Monat möglich«, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Nachrichtenagentur dpa. »Zusätzlich sind Einzelrückführungen über Linienflüge jederzeit möglich«, sagte die Sprecherin weiter. Zuvor hatte die Bild am Sonntag (BamS) darüber berichtet.
Grundlage der Ausweitung sind der Sprecherin zufolge Gespräche zwischen Vertretern des Innenministeriums und den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban. Die Bundesregierung erkennt die Taliban nicht als legitime Regierung Afghanistans an. Die Verhandlungen werden deshalb als Gespräche »auf technischer Ebene« bezeichnet.
Erst kürzlich hat Deutschland 32 Afghanen per Charterflug in ihr Herkunftsland abgeschoben, darunter verurteilte Straftäter. »Wer unseren Schutz missbraucht und hier schwere Straftaten begeht, muss seine Perspektive in seinem Heimatland suchen«, sagte Dobrindt der BamS.
Die Organisation Pro Asyl hatte im Mai die Abschiebungen nach Afghanistan kritisiert – insbesondere wegen der damit einhergehenden diplomatischen Aufwertung der Taliban. »Für einen Abschiebedeal normalisiert Deutschland ein international geächtetes Regime, das Frauen völlig entrechtet und Oppositionelle systematisch verfolgt«, sagte die Pro-Asyl-Geschäftsführerin Helen Rezene. »Das ist menschenrechtlich verheerend und außenpolitisch töricht."
Questions ouvertes
- Wie werden die Gespräche mit den Taliban weitergeführt?
- Welche genauen Kriterien gelten für die Abschiebungen?
