Geheime Anti-Terror-Einheit vereitelt Anschlagspläne

Es war eine Aussage auf der Hamburger Innenministerkonferenz, die aufhorchen ließ: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berichtete auf der Abschlusspressekonferenz über einen streng geheimen Fall, den das erst am Dienstag neu gegründete Gemeinsame Abwehrzentrum (GAZ) Hybrid schon in dieser Woche auf der Tagesordnung hatte. In dem Zentrum sitzen hochrangige Vertreter aller Sicherheitsbehörden und Vertreter von Bund und Ländern. Es sei um eine vereitelte Anschlagsplanung gegangen, gab Dobrindt immerhin preis. Weitere Details nannte er auf Nachfragen nicht.

Nach WELT-Informationen handelte es sich um eine mutmaßliche Anschlagsplanung in Dobrindts Heimatbundesland Bayern, aus Sicherheitskreisen ist von Hinweisen auf „russische Dienste“ die Rede. Auf Nachfrage wollte sich das Innenministerium in München nicht zu dem Fall äußern. Für weitere Informationen müssen man sich ans Innenministerium in Berlin wenden, sagte ein Sprecher des Bayerischen Landeskriminalamts auf WELT-Anfrage. Aus Berlin hieß es wiederum: „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu operativen Sachverhalten des GAZ-H nicht äußern können.“

Genauere Details über das Ziel und die Motivation stehen noch aus. Innenminister Dobrindt informierte dem Vernehmen nach während der Innenministerkonferenz auch seine Länderkollegen über den Fall.

Dieser Fall zeigt: Deutschland steht aktuell von vielen Seiten unter Druck. Linksextreme Angriffe auf die Strominfrastruktur, hybride Bedrohungen durch ausländische Akteure, dazu Krisen am Rande Europas und in Nahost: Wohl auch deshalb warnte der Bundesinnenminister in Hamburg mit drastischen Worten: „Die Bereiche Spionage, Sabotage und Desinformation sind aktuell deutlich ansteigend. Wir befinden uns in einer Phase der hohen Bedrohung.“

Das ist ein neuer Sound im Vergleich zu den vergangenen Monaten, in denen das Bundesinnenministerium immer von einer „abstrakten Bedrohung“ sprach. Zuletzt hatte es mehrere Brandanschläge auf Strom- und Energieinfrastruktur gegeben. Bei einem mutmaßlichen Anschlag auf ein Umspannwerk in Reutlingen Anfang Juni fiel für etwa 40.000 Menschen in der Region der Strom aus, auch ein Krankenhaus war betroffen. Sicherheitsbehörden berichteten auch über vereitelte Anschläge in Bayern, etwa in Regensburg.