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Merz schließt Regierungs-Umbau nach Spahns Rücktritt nicht aus

L'essentiel

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unions-Fraktionschef aufgrund von Kritik wegen einer Leihmutterschaft, schließt Bundeskanzler Friedrich Merz einen Personalumbau in der Bundesregierung nicht aus.
Merz kündigte zudem an, zeitnah einen Vorschlag für Spahns Nachfolge zu machen und kritisierte Spahns späte Informationspolitik.

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Jens Spahn trat als Unions-Fraktionschef zurück, nachdem er wegen der Geburt seines Sohnes durch eine Leihmutter in den USA, einer in Deutschland verbotenen Praxis, stark kritisiert wurde. Die CDU lehnt Leihmutterschaft ebenfalls ab.

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Nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef schließt Bundeskanzler Friedrich Merz auch einen personellen Umbau in der Bundesregierung nicht aus. "Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken", sagte er im ZDF. Zugleich verwies er aber wiederholt darauf, dass man hier im Konjunktiv spreche.

Merz war im ZDF-Sommerinterview gefragt worden, ob er über einen größeren Personalumbau im Kabinett nachgedacht habe. Auf Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) angesprochen, der ein "Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz" sei, sagte Merz, er wisse nicht, wer ihn zum Top-Kandidaten gemacht habe und höre das zum ersten Mal.

Absprache mit CSU-Chef Söder

Jens Spahn war am Samstag nach vehementer Kritik wegen einer Leihmutterschaft zurückgetreten. Er und sein Mann Daniel Funke hatten kürzlich mitgeteilt, dass sie Eltern geworden sind. Der Sohn kam in den USA durch eine Leihmutter zur Welt. In Deutschland ist diese Praxis verboten. Auch Spahn hatte sich in der Vergangenheit gegen Leihmutterschaft ausgesprochen; die CDU lehnt sie ebenfalls ab.

Merz will nach eigener Aussage in Absprache mit CSU-Chef Markus Söder zeitnah einen Vorschlag für die Nachfolge machen. "Wir werden in den Parteigremien in den nächsten Tagen darüber sprechen und wir werden relativ bald einen Vorschlag machen", sagte Merz im ZDF. "Aber es drängt uns jetzt die Zeit nicht."

Auch Warken und Dobrindt im Gespräch

Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag wird traditionell von den beiden Parteichefs von CDU und CSU vorgeschlagen, die über das Wochenende dazu im Gespräch bleiben wollen. Gewählt wird der neue Vorsitzende von der Fraktion. Laut einem Bericht der dpa strebt Merz eine Entscheidung vor seinem Urlaub ab Ende Juli an. Im September stehen zudem Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an.

In Spekulationen werden für die mögliche Nachfolge neben Kanzleramtschef Frei auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) als Kandidaten genannt.

Merz distanziert sich von Spahn

Bundeskanzler Merz kritisierte im ZDF-Interview auch den zurückgetretenen Jens Spahn. Dieser habe die CDU und die Fraktion erst "sehr sehr spät" informiert. "Wenn wir Zeit gehabt hätten, hätten wir das in Ruhe besprechen können, aber die Zeit hatten wir nicht", sagte Merz.

Der Kanzler gestand aber auch, er habe nicht mit einer Empörung in diesem Umfang gerechnet. Ihm sei erst gestern im Laufe des Tages "überdeutlich geworden", welchen Schaden Spahns Verhalten für die Glaubwürdigkeit der Union habe. "Und deswegen haben wir dann ja auch gehandelt", sagte Merz.