Selenskyj musste handeln: Armeechef-Wechsel löst Krise nicht
L'essentiel
- Präsident Selenskyj hat den ukrainischen Armeechef Olexandr Syrskyj durch Mychajlo Drapatyj ersetzt, um einer politischen Krise entgegenzuwirken.
- Die Entlassung erfolgte nach Protesten gegen die Absetzung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow und öffentlicher Kritik innerhalb des Militärs.
- Die Krise ist jedoch noch nicht gelöst, da die Frage nach dem Einfluss von Reformkräften offenbleibt.
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Pourquoi c'est important
Präsident Selenskyj wechselte den Armeechef aus, nachdem es Proteste gegen die Entlassung des Verteidigungsministers Fedorow und öffentliche Misstrauensbekundungen ranghoher Militärs gegen den bisherigen Armeechef Syrskyj gab.
Mit der Ernennung eines Reformers zum Armeechef ist die politische Krise in der Ukraine nicht vorbei. Eine Grundfrage des Landes ist ungeklärt.
Noch mehr als die tagelangen Demonstrationen gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow dürfte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj etwas anderes dazu bewegt haben, jetzt den Armeechef auszuwechseln: die Lobeshymnen, die ranghohe Militärs dem Geschassten hinterherschickten.
Sie waren eine klare Parteinahme im öffentlichen Streit zwischen dem Minister und Oberbefehlshaber Olexandr Syrskyj. Sie machten sichtbar, dass die Konfliktlinie nicht zwischen Armee und Ministerium, sondern mitten durch die Streitkräfte verlief. Angesichts solcher, wenngleich indirekter Misstrauensbekundungen konnte Selenskyj nicht länger an Syrskyj festhalten.
Eine Forderung der Demonstranten ist erfüllt
Der neue Armeechef Mychajlo Drapatyj ist einer jener Militärs, die dem entlassenen Verteidigungsminister öffentlich nachgetrauert haben. Sie sahen in ihm einen Verbündeten für die Veränderungen in der Armee, für die sie seit Langem eingetreten sind. Mit seiner Ernennung ist eine der Forderungen der Demonstranten in Kiew erfüllt – aber eben nur eine.
Die politische Krise ist noch nicht überstanden. Zu ihrer Beruhigung muss Selenskyj einen Weg finden, Fedorow wieder mit realen Kompetenzen in seine Mannschaft einzubinden.
Das ist mehr als eine Personalie. Fedorows Zukunft steht für eine größere Frage: Welchen Einfluss will der Präsident jenen Kräften noch zugestehen, die sich gegen verkrustete Strukturen und die traditionellen nepotistischen Seilschaften in der ukrainischen Politik stellen?
Questions ouvertes
- Wie wird Selenskyj Fedorow wieder einbinden?
- Welchen Einfluss erhalten Reformkräfte in der Politik?
