Trump fordert Aufnahme Irans in Russland-Sanktionspaket
L'essentiel
- US-Präsident Donald Trump hat seine Partei aufgefordert, den Iran in ein geplantes Sanktionspaket gegen Russland aufzunehmen.
- Dies geschieht vor dem Hintergrund einer Eskalation des Irankriegs und der Verlegung weiterer US-Kampfflugzeuge in den Nahen Osten, während der US-Senat über neue Russland-Sanktionen berät.
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Pourquoi c'est important
Der US-Senat ringt seit über einem Jahr um ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Der Irankrieg eskalierte Anfang des Monats im Streit um die Straße von Hormus.
US-Präsident Donald Trump hat seine republikanische Partei aufgefordert, den Iran in ein geplantes Sanktionspaket gegen Russland aufzunehmen. »WICHTIG!!!«, schrieb Trump in Großbuchstaben hinter seine Forderung, die er auf der Plattform Truth Social postete .
»Das wollte Lindsey tun«, ergänzte der Präsident, und verwies damit auf den kürzlich verstorbenen Senator Lindsey Graham . Dieser hatte sich maßgeblich für das Gesetzesvorhaben für neue Sanktionen gegen Russland eingesetzt.
Im US-Senat wird bereits seit über einem Jahr um das neue Sanktionspaket gegen Russland gerungen. Vor wenigen Tagen stellten Senatoren der beiden großen US-Parteien einen überarbeiteten Gesetzentwurf vor. Die Initiative sieht den Angaben zufolge Zölle in Höhe von bis zu 100 Prozent vor, die sich gegen die größten Abnehmer von russischem Öl und Gas richten sollen, darunter China und Indien. Ausnahmen soll es demnach für Länder geben, die weniger als 15 Prozent des von Russland exportierten Erdgases kaufen und »bedeutende Maßnahmen« ergreifen, um diese Käufe zu reduzieren.
Die jüngste Eskalation des Irankriegs hatte Anfang des Monats im Streit um die für den weltweiten Energiehandel wichtige Straße von Hormus begonnen. Inzwischen greifen die USA wieder Ziele in Iran an – und Teheran führt Vergeltungsangriffe in der Region durch. Beide Seiten haben inzwischen ihre Drohungen verschärft. Sie betrachten sowohl die Anfang April vereinbarte Waffenruhe als auch das Mitte Juni unterzeichnete Rahmenabkommen als hinfällig.
Offenbar verlegen die USA derzeit weitere Kampfflugzeuge in den Nahen Osten. Dies betreffe unter anderem Maschinen des Typs F-16 vom US-Flugplatz Spangdahlem in der Eifel, berichtet das »Wall Street Journal«. Zudem würden Kampfjets vom Typ F-35 von dem von den USA genutzten Stützpunkt RAF Lakenheath in Großbritannien verlegt. Auch Tankflugzeuge seien auf dem Weg in die Region.
Auch die »New York Times« berichtet unter Berufung auf US-Beamte von den Verlegungen. Demnach sei die Entscheidung dazu bereits getroffen worden, bevor am Freitag laut dem US-Militär zum ersten Mal seit Monaten wieder zwei US-Soldaten durch iranischen Beschuss getötet wurden.
Questions ouvertes
- Wie werden China und Indien auf die geplanten Zölle reagieren?
- Welche weiteren militärischen Schritte werden die USA unternehmen?
- Wie wird der Iran auf die US-Militärpräsenz reagieren?
