Verkehrsminister Schnieder schließt Tankrabatt-Verlängerung nicht aus
Pourquoi c'est important
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verteidigt die Entscheidung zur Senkung der Kraftstoffsteuern, die am 1. Mai in Kraft trat und zunächst auf zwei Monate befristet ist. Experten kritisieren die Maßnahme, da sie die Nachfrage nach Kraftstoffen anheizen könnte.
Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung" - so sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung.
Zum 1. Mai wurden die Steuern für einen Liter Sprit um rund knapp 17 Cent gesenkt. Dem Staat entgehen dadurch Einnahmen in Milliardenhöhe. Die Maßnahme ist zunächst auf zwei Monate befristet. Schnieder schloss aber nicht aus, dass sie verlängert werden könnte. "Darüber müssen wir nicht heute entscheiden", sagte er dem RND. "Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt."
Experten halten Tempolimit für sinnvoller als Tankrabatt
Viele Experten kritisieren die als "Tankrabatt" bekannte Steuersenkung, weil dadurch die Nachfrage nach Kraftstoffen weiter angeheizt wird. Als komplementäre Maßnahme hatten Ökonomen unter anderem die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen vorgeschlagen, damit insgesamt weniger Sprit verbraucht wird.
Verkehrsminister Schnieder erteilte dem jedoch eine erneute Absage. "Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass er bei 180 oder 200 auf der Autobahn den Tank viel schneller leer fährt und damit das Portemonnaie auch schneller leer macht als bei 120 oder 130, dem ist nicht mehr zu helfen", sagte er dem RND. "Der Staat muss nicht überall die Nanny sein und jedem erklären, was gut und richtig ist. Ein Tempolimit halte ich daher für unnötig."
À surveiller
Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes
Die Bundesregierung wird die Lage bezüglich der Kraftstoffpreise und des Verbrauchs beobachten.
Très probable · En quelques semaines
Eine Verlängerung des Tankrabatts wird in Erwägung gezogen, falls die Preise hoch bleiben.
Probable · En quelques mois
Questions ouvertes
- Wird der Tankrabatt über die zwei Monate hinaus verlängert?
- Welche konkreten Auswirkungen hat die Maßnahme auf die Nachfrage und den Kraftstoffverbrauch?
- Welche alternativen Maßnahmen zur Entlastung der Bürger werden erwogen, falls der Tankrabatt nicht verlängert wird?
