Wagenknecht gegen "Brombeer-Koalition" in Thüringen
L'essentiel
- Sahra Wagenknecht, Gründerin der BSW-Partei, lehnt die "Brombeer-Koalition" in Thüringen ab.
- Sie sieht wenig inhaltliche Gemeinsamkeiten mit CDU und SPD und glaubt, dass die Koalition dem BSW geschadet und die AfD gestärkt hat.
- Stattdessen schlägt sie einen unabhängigen Ministerpräsidenten vor, der mit wechselnden Mehrheiten regiert.
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Pourquoi c'est important
Sahra Wagenknecht, Gründerin des BSW, äußert sich kritisch zur "Brombeer-Koalition" in Thüringen, die aus CDU, BSW und SPD besteht. Sie glaubt, dass die Koalition dem BSW geschadet und die AfD gestärkt hat.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich gegen eine Fortsetzung der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen ausgesprochen. Es gebe wenige inhaltliche Gemeinsamkeiten, sagte die Namensgeberin der Partei der «Thüringer Allgemeinen Zeitung». Dies habe «der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht», sagte Wagenknecht der Zeitung. «Auch in Thüringen wäre es besser, einen im Land breit akzeptierten, parteiunabhängigen Ministerpräsidenten zu suchen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbeziehung der AfD.»
Wagenknecht kritisiert zum wiederholten Mal Regierungsbündnis
Thüringens Finanzministerin und BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf wies die Kritik ihrer Parteikollegin an der Koalition dem Bericht nach zurück. Das Verhältnis zwischen Wolf und Wagenknecht gilt als deutlich abgekühlt.
Wagenknecht hatte das Thüringer BSW immer wieder für seine Regierungsbeteiligung in Erfurt kritisiert. Die BSW-Gründerin sieht im Mitregieren mit CDU und SPD einen Grund für das knappe Scheitern des BSW bei der Bundestagswahl 2025. Auch Teile des Thüringer BSW sehen die Regierungsbeteiligung kritisch. Gegen den Koalitionsvertrag hatten etwa 30 Prozent der Mitglieder gestimmt. Bereits unmittelbar nach Verabschiedung des Koalitionsvertrags für Deutschlands erste Brombeer-Regierung hatte sich Wagenknecht kritisch geäußert angesichts einer aus ihrer Sicht zu hohen Kompromissbereitschaft ihrer Thüringer Parteikollegen.
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Questions ouvertes
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- Wie wird sich die interne Spaltung im BSW weiterentwickeln?
