Abflug gestoppt – Geplante Abschiebung von Iranern kurzfristig abgebrochen

Ein Abschiebeflug mit iranischen Staatsangehörigen aus den USA ist am Sonntag kurzfristig abgesagt worden. Mindestens acht Betroffene waren nach Angaben eines Anwalts bereits in Mesa im US-Bundesstaat Arizona an Bord eines Flugzeugs gebracht worden. Der Flug sollte zunächst nach Georgien und von dort weiter nach Pakistan führen. Warum er gestrichen wurde, sei unklar, sagte Ali Rahnama vom Iranian American Legal Defense Fund.

In den vergangenen Tagen waren nach Angaben mehrerer Anwälte rund ein Dutzend iranische Staatsangehörige in US-Abschiebehaft über ihre bevorstehende Rückführung informiert worden. Die US-Regierung hatte entsprechende Pläne bereits Mitte Oktober in Gerichtsunterlagen bestätigt. Die Abschiebungen sollten demnach über ein Drittland in den Iran erfolgen – obwohl dort seit Februar Krieg herrscht.

Eine US-Bundesrichterin hatte die Regierung angewiesen, das Gericht 24 Stunden vor der endgültigen Planung einer Abschiebung in den Iran oder ein anderes Land zu informieren. Zudem muss sie fünf Tage vor einer solchen Abschiebung eine schriftliche Mitteilung einreichen. Die Organisation sieht mögliche Verstöße gegen diese Auflagen. Das US-Heimatschutzministerium wollte sich zunächst nicht äußern.