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AfD-Spitzenkandidat Siegmund zeigt sich offen für Koalition nach Wahlsieg in Sachsen-Anhalt
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AfD-Spitzenkandidat Siegmund zeigt sich offen für Koalition nach Wahlsieg in Sachsen-Anhalt

Quick Look

  • Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund offen für eine Koalitionsregierung, während andere Parteien über Zusammenarbeit und Regierungsbildung diskutieren.
  • Die AfD beansprucht den Regierungsauftrag, CDU und SPD räumen Niederlagen ein, und das BSW signalisiert mögliche punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD.

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Why It Matters

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat zu einem historischen Ergebnis geführt, bei dem die AfD stärkste Partei wurde und andere Parteien über Koalitionsoptionen und Regierungsbildung diskutieren.

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Der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zeigt sich offen für eine Koalitionsregierung. Er wolle »allen möglichen Kräften die Hand ausstrecken, wenn sie mit uns eine grundsätzliche politische Kehrtwende herbeiführen wollen«, sagte Siegmund in der ARD. Vor der Wahl hatte er angekündigt, nur im Fall einer absoluten Mehrheit für seine Partei Ministerpräsident werden zu wollen.

Die AfD-Co-Bundesparteivorsitzende Alice Weidel erhob im ZDF den Regierungsanspruch ihrer Partei in Sachsen-Anhalt. »Das ist ein historisches Ergebnis und es ist ein ganz klarer Regierungsauftrag«, sagte Weidel. Wie die Regierung zustande komme – »vielleicht auch durch eine Tolerierung oder durch eine Koalition« – werde sich noch zeigen. Sie prognostizierte zudem, dass die CDU »nie wieder« eine Wahl gewinnen werde.

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke lobte die »Teamleistung« des AfD-Landesverbands in Sachsen-Anhalt. Er sprach zudem von seinem Parteikollegen als »charismatischen, warmherzigen, menschenfreundlichen Spitzenkandidaten«.

Sven Schulze räumt Niederlage ein

In seiner Rede gratulierte CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Sven Schulze der AfD zum Wahlsieg. »Es ist für uns auch eine Niederlage«, sagte Schulze. Zugleich lobte er die hohe Wahlbeteiligung. »Wir haben eine Wahlbeteiligung, die wahrscheinlich zwischen 75 und 80 Prozent liegt. Das hatten wir für eine Landtagswahl so auch noch nie.« Damit hätten die Menschen ein Zeichen gesetzt.

Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) sprach von einer Zäsur für die CDU. »Das ist ein Ergebnis, das uns trifft, gerade als Christdemokraten, wo wir uns mal gegründet haben, um gerade für Menschlichkeit und miteinander zu stehen«, sagte sie ebenfalls im ZDF. »Und deswegen ist es ein sehr, sehr schwieriges Ergebnis, dass wir einerseits zu akzeptieren haben, dass wir aber sicherlich nicht hinnehmen werden.«

Eine Diskussion über Friedrich Merz (CDU) und seine Rolle als CDU-Vorsitzender und Bundeskanzler schlossen mehrere CDU-Politiker aus. »Der Bundeskanzler ist auf vier Jahre gewählt«, sagte der Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, Thorsten Frei.

Klüssendorf fordert CDU zur Zusammenarbeit mit Linken auf

»Ziemlich stabil« sieht der sozialdemokratische Spitzenkandidat Armin Willingmann seine Partei. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf äußert sich zufrieden über das Ergebnis der Sozialdemokraten. »Unser Ergebnis steht, wir leisten unseren Beitrag, dass wir eine andere Mehrheit bilden können«, sagte Klüssendorf im ZDF. Er erwarte eine »sehr, sehr schwierige Regierungbildung« geben.

Er forderte die CDU zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf. Man habe gemeinsam für eine Mehrheit der demokratischen Parteien gekämpft, so Klüssendorf. »Und wenn es so eine Mehrheit gibt, dann müsste sie auch gemeinsam gebildet werden mit allen, die in diesem Landtag vertreten sind.«

Grünenkandidatin sieht Hoffnung gegen Alleinregierung

Die Zahlen seien für die Grünen »natürlich toll, aber auch besorgniserregend«, sagte Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz. »Die Zivilgesellschaft hat Hoffnung in Bündnis 90/Die Grünen gesetzt, diese AfD‑Alleinregierung zu verhindern.« Aktuell lasse sich nicht sagen, ob das auch gelinge. »Aber ich will an dieser Stelle auch sehr deutlich sagen: Diese Hoffnung, die werden wir nicht enttäuschen.«

Die Linken-Spitzenkandidatin Eva von Angern zeigte sich enttäuscht über das starke Ergebnis der AfD. »Die Landesregierung wurde heute abgewählt«, sagte von Angern. »Mir ging durch den Kopf, dass das wirklich ein schwarzer Tag für Sachsen-Anhalt ist.« Sie sprach denjenigen, die für Frauenrechte kämpfen, für starke Gewerkschaften und für queere Menschen die Unterstützung ihrer Partei zu.

BSW stellt punktuelle Zusammenarbeit mit AfD in Aussicht

Offen für eine punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD zeigte sich BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig. In der ARD sagte sie, ihre Partei habe bereits vor der Wahl angekündigt, jeweils inhaltlich über eine Zusammenarbeit zu entscheiden. Bei bestimmten Projekten gebe es durchaus Schnittmengen. »Wenn, wie es in aktuellen Hochrechnungen und Umfragen aussieht, 44 Prozent der Wähler die AfD gewählt haben, dann wäre es meiner Ansicht nach völlig undemokratisch, sie nicht in irgendeiner Weise an der Regierung zu beteiligen«, sagte sie. Ob das BSW Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten wählen würde, ließ Wittig hingegen unbeantwortet.

Aktuelle Entwicklungen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können Sie in unserem Liveblog verfolgen.

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.

What to Watch

AI outlook — possibilities, not facts

  • Es werden Koalitionsverhandlungen zwischen mehreren Parteien aufgenommen, um eine Regierung zu bilden.

    Very likely · Within weeks

  • Die AfD wird versuchen, Einfluss auf die Regierungsbildung zu nehmen, auch wenn sie nicht direkt regiert.

    Likely · Within weeks

Open Questions

  • Welche Koalition wird letztlich gebildet?
  • Wird die AfD tatsächlich in die Regierung einbezogen?
  • Wie wird die CDU ihre Oppositionsrolle gestalten?
  • Welche konkreten Pläne haben die Parteien für die Regierungsarbeit?

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This article was originally published by Die Zeit.

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