BGH entscheidet über Fassadenkunst in Wuppertal

Im Rechtsstreit um Fassadenkunst an einem Hochhaus in Wuppertal will der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag (9.00 Uhr) eine Entscheidung verkünden. Ein Wohnungseigentümer möchte in Karlsruhe in letzter Instanz verhindern, dass das Gebäude Teil eines stadtweiten Street-Art-Projekts wird. Bislang hatte er erfolglos dagegen geklagt.

Die anderen Eigentümer hatten 2024 beschlossen, dass die Verwalterin einen Vertrag mit dem für das Projekt verantwortlichen Verein abschließe. Demnach sollte auf die Nordseite des Gebäudes ein großformatiges Gemälde kommen.

Der Kläger argumentiert seinem Anwalt zufolge unter anderem, dieses gestalte die Wohnanlage grundlegend um, er könne über Jahre keine Klimaanlage an der Fassade anbringen, und es sei ein erhöhtes Aufkommen an Besuchern zu erwarten. Zudem bleibe offen, wie das Kunstwerk letztlich aussehen werde. Er möchte erreichen, dass der Mehrheitsbeschluss für ungültig erklärt wird.

Im Kern gehe es um die Frage, wie weit die Macht der Mehrheit reiche, hatte die Vorsitzende Richterin in der mündlichen Verhandlung im Juli gesagt. In großen Eigentümergemeinschaften sei im Grunde niemals Einstimmigkeit herzustellen.