Britische Beziehungen zur EU „nicht gut genug“ – Burnham rudert zurück
Quick Look
- Britischer Premierminister Andy Burnham hofft beim bevorstehenden EU-UK-Gipfel am 20.
- November in Brüssel auf den Abschluss verschiedener Abkommen mit der EU, darunter zu Handel mit Lebensmitteln und Getränken sowie zum Emissionshandel.
- Er betont die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit und nennt Migration als zentrales Thema.
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Why It Matters
Das Vereinigte Königreich trat im Januar 2020 aus der Europäischen Union aus (Brexit). Seitdem gelten neue Handels- und Kooperationsregeln zwischen beiden Parteien.
Der britische Premierminister Andy Burnham hofft bei dem in wenigen Wochen anstehenden EU-UK-Gipfel auf den Abschluss diverser Abkommen mit der Europäischen Union. Es brauche in vielen Bereichen eine „engere Zusammenarbeit“, sagte der Regierungschef vor den Abgeordneten im britischen Unterhaus. Es reiche nicht aus, am Status quo festzuhalten, dieser sei „nicht gut genug“. „Schlimmer noch, es wäre eine schwere Pflichtverletzung, sich abzuwenden.“
Der EU-UK-Gipfel findet am 20. November in Brüssel statt. Bei dem Treffen sollen laut Burnham eine Reihe von bereits geplanten Abkommen vorangebracht werden, darunter etwa Vereinbarungen zum Handel mit Lebensmitteln und Getränken sowie zum Emissionshandel. Auch im Bereich der Migration – für Burnham eines der zentralen Themen des Gipfels – wolle man die Zusammenarbeit vertiefen, so der Premier.
Burnham hatte zuletzt als erster britischer Regierungschef seit dem Brexit konkret von der Möglichkeit zur Rückkehr in die EU gesprochen, der Weg dahin wäre aber auch bei einer Entscheidung für entsprechende Gespräche weit. Großbritannien war im Januar 2020 aus der EU ausgetreten.
Beim Gipfeltreffen wolle man zunächst „ein erfolgreiches Ergebnis“ erzielen, sagte Burnham. Anschließend könnten beide Seiten „einen ernsthaften Dialog über die verschiedenen Optionen auf lange Sicht“ führen. Zu jedem Zeitpunkt habe dabei jedoch „die britische Öffentlichkeit das Sagen".
Open Questions
- Welche konkreten Abkommen sollen beim Gipfel abgeschlossen werden?
- Wie wird die britische Öffentlichkeit in den Entscheidungsprozess eingebunden?
- Welche spezifischen Pläne gibt es für die Zusammenarbeit im Migrationsbereich?
