Bundesweiter Aktionstag: Demonstrationen gegen Abschiebungen an mehreren Flughäfen

Das Aktionsbündnis ging von höheren Zahlen aus und sprach von „mehreren Tausend Personen“, die sich an den Aktionen der verschiedenen Initiativen beteiligt hätten. Parallel zu den Protesten an den Flughäfen Berlin, Frankfurt, Leipzig und München habe es Demonstrationen in weiteren Städten gegeben – darunter in Bielefeld, Hannover, Köln/Bonn und Düsseldorf.

Die Proteste richten sich gegen Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender, Abschiebehaft und den Ausbau von Infrastrukturen für diesen Zweck. In Leipzig ging es vor allem um Charter-Abschiebungen nach Afghanistan. Vom Flughafen Leipzig/Halle aus sind in diesem Jahr bereits mehrfach Abschiebeflüge nach Afghanistan gestartet. Nach Behördenangaben befanden sich an Bord zumeist Straftäter.

„Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp, weil Schutzsuchende ein Recht auf Asyl haben“, sagte eine Sprecherin des Aktionsbündnisses. Dass ausgerechnet die deutsche Regierung dieses Recht mit Füßen trete und zudem bei den Abschiebungen mit den Taliban zusammenarbeite, sei fürchterlich.

In Frankfurt richten sich die Proteste laut dem Netzwerk „We'll come united“, das gemeinsam mit regionalen Akteuren zu den Protesten aufgerufen hatte, auch gegen ein geplantes „Abschiebeterminal“.

Das Geld, das für Abschiebungen ausgegeben werde, sollte stattdessen in Maßnahmen zur Integration geflüchteter Menschen investiert werden, sagte eine Sprecherin: „Wir wenden uns gegen jegliche Infrastruktur hinter Abschiebungen und fordern Bewegungsfreiheit für alle Menschen.“

Auch am Flughafen München soll demnach ein eigenes „Abschiebeterminal“ gebaut werden, um den Abschiebeprozess zu beschleunigen und zu erleichtern. Dort hatte die Kampagne „Abschiebeterminal MUC verhindern!“ zu Protesten aufgerufen. Sie kritisiert, dass der Flughafen mit dem Ausbau Infrastruktur für mehr Abschiebungen bereitstelle und wirtschaftlich davon profitiere.