Den Haag: Internationaler Strafgerichtshof hält Duterte für verhandlungsfähig

Der Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen den ehemaligen Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, soll wie geplant am 30. November beginnen. Der 81-Jährige sei verhandlungsfähig, entschied das Gericht. Unabhängige medizinische Experten hatten den Gesundheitszustand Dutertes demnach untersucht.

Duterte werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Er ist wegen des mehrfachen Mordes und Mordversuchs im sogenannten Kampf gegen die Drogenkriminalität auf den Philippinen angeklagt. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass dabei insgesamt 30.000 Menschen getötet wurden. Verdächtige sollen oft ohne Prozess regelrecht hingerichtet worden sein. Oft seien auch Süchtige getötet worden.

Sechs Jahre landesweiter »Krieg gegen Drogen«

Die Kampagne hatte zunächst in der Stadt Davao begonnen, wo Duterte Bürgermeister war. Schließlich weitete er den Einsatz während seiner Amtszeit als Präsident von 2016 bis 2022 auf das gesamte Land aus.

Der Ex-Präsident war im März 2025 auf Grundlage eines Haftbefehls des IStGH in der Hauptstadt Manila festgenommen und in die Niederlande ausgeflogen worden. »Es gibt hinreichende Gründe zur Annahme, dass Herr Duterte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Mord und versuchten Mord verantwortlich ist«, teilten die Richter des IStGH mit. Duterte weist alle Anschuldigungen zurück.

Duterte erschien mehrfach nicht zu Anhörungen

Bei mehreren Anhörungen war Duterte nicht vor Gericht erschienen, nach Angaben seiner Anwälte war er dazu gesundheitlich nicht in der Lage. Im September erschien er erstmals vor den Richtern bei einer Anhörung. Er ist der erste ehemalige Staatschef aus Asien, dem vor dem IStGH der Prozess gemacht werden soll.

Nach den Regeln des IStGH können Verfahren nicht fortgesetzt werden, wenn ein Angeklagter die Anklage nicht versteht oder nicht in der Lage ist, sich substanziell an seiner Verteidigung zu beteiligen.