Deutsche Marine-Schiffe auf dem Weg ins Rote Meer

Die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus vorgesehenen Schiffe der Deutschen Marine sind unterwegs ins Rote Meer. Sie sollten dort für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus vorstationiert werden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Brüssel vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister.

»Während wir hier sprechen, fährt unser Minenjagdboot ›Fulda‹ und der Tender ›Mosel‹ durch den Suezkanal Richtung Rotes Meer«, sagte Pistorius. »Wir wollen, wenn es gefordert ist und Realität wird, schnell handlungsfähig und vor allen Dingen schnell dann in der Straße von Hormus sein.« Die beiden Schiffe würden für einen möglichen Einsatz von autonomen Systemen, Minentauchern und Schutzkräften begleitet. Insgesamt befänden sich rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord der beiden Marineeinheiten.

Muss der Bundestag dem Einsatz zustimmen?

Ziel der Fahrt sei zunächst Dschibuti, sagte Pistorius. Dafür sei noch kein Mandat des Bundestages nötig. Die Fahrt sei abgedeckt über das deutsche Mandat für die EU-Marinemission Eunavfor Aspides. Ob es zu einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus komme, sei noch »offen«, so Pistorius.

Um einen solchen Einsatz zu ermöglichen, werde eine Befassung des Bundestages mit einem Einsatz-Mandat »bis zur Sommerpause« angestrebt, hieß es weiter. Neben dem Bundestags-Mandat seien eine »nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen« zwischen Iran und den USA sowie eine völkerrechtliche Grundlage »wesentliche Voraussetzungen« für eine deutsche Beteiligung an einem Einsatz in der Straße von Hormus.

Zudem seien die Zustimmung Irans und Omans für Minenräumaktivitäten nötig. Vieles hänge jetzt davon ab, wie die Verhandlungen zwischen Iran und den USA in den nächsten 60 Tagen verliefen, sagte Pistorius. Er begrüßte Fortschritte und die Verabredung, Kampfhandlungen sofort einzustellen.

Wie es in der Straße von Hormus weitergehen könnte, lesen Sie hier .