Deutschland und Dänemark halten an Grenzkontrollen fest

Deutschland und Dänemark wollen vorerst an den Kontrollen an der gemeinsamen Grenze festhalten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte nach einem Gespräch mit dem dänischen Minister für Migration und Integration, Morten Bødskov: »Bei uns sind die Grenzkontrollen ein wichtiger Beitrag, um die illegale Migration zurückzudrängen.«

Der Erfolg der Kontrollen habe sich in den vergangenen Monaten gezeigt. Die Grenze zu Dänemark spiele in diesem Zusammenhang zwar nur eine kleinere Rolle, dennoch sei die Bundespolizei auch dort erfolgreich gegen Schleuser vorgegangen. Die Polizeikräfte Dänemarks und Deutschlands arbeiteten eng zusammen. Bødskov sprach davon, dass man derzeit auch auf dänischer Seite noch die Notwendigkeit für Kontrollen an dieser Grenze sehe.

Deutschland hat die stationären Kontrollen an der Grenze zu Dänemark am 16. September 2024 eingeführt und seither mehrfach verlängert. Dänemark hatte bereits am 12. Mai 2024 mit festen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland begonnen. Zwischen Dänemark und Deutschland stellt die Bundespolizei weit weniger unerlaubte Einreisen fest als an den Grenzen zu Polen, Frankreich und Österreich.

Erster Return Hub soll 2027 starten

Dobrindt und Bødskov hoben hervor, wie gut ihre Zusammenarbeit in der Migrationspolitik auf europäischer Ebene verlaufe, insbesondere mit Blick auf die sogenannten Return Hubs. Das sind Abschiebezentren, die außerhalb der Europäischen Union aufgebaut werden sollen. Dorthin sollen irreguläre Migranten gebracht werden, die in Europa keinen Schutzstatus erhalten haben, aber aus unterschiedlichen Gründen nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können.

Laut Dobrindt sind auch Griechenland, die Niederlande und Österreich an diesen Maßnahmen interessiert. Die beiden Minister zeigten sich zuversichtlich, dass man noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit einem Staat treffen könne, der bereit sei, auf seinem Staatsgebiet einen Return Hub einzurichten. Im kommenden Jahr könne man dann mit einem Pilotprojekt starten. Ein konkretes Land nannten sie nicht.