Deutschlands Reformunfähigkeit: Ein Teufelskreis
Quick Look
- Deutschland steckt in einem Reformzyklus fest: Probleme werden benannt, Kommissionen eingesetzt, Vorschläge gemacht, die aber keine Akzeptanz finden.
- Aktuelle Reformvorschläge stoßen auf breite Kritik von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften, was die Frage aufwirft, wer reformunfähiger ist: die Regierung oder das Land.
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Why It Matters
Deutschland erlebt einen Reformzyklus, bei dem Probleme identifiziert, Kommissionen eingesetzt und Vorschläge gemacht werden, die jedoch keine breite Akzeptanz finden.
Reformen laufen in Deutschland derzeit so ab: Alle beklagen das gleiche Problem. Die Regierung setzt eine Kommission ein, damit die Lösung genau dieses Problems breite Akzeptanz findet. Die Kommission legt Reformvorschläge vor. Die Vorschläge finden keine Akzeptanz. Die Regierung steht wieder am Ausgangspunkt.
So umfassend wie der Entwurf ist nun auch die Kritik. „Nicht ambitioniert genug“, nennt ihn der Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr; DIW-Ökonom Marcel Fratzscher findet die Vorschläge „zu vorsichtig“. Verdi-Chef Frank Werneke hält das Ende der Rente mit 63 für „eine völlige Missachtung der Lebensleistung“ und die Arbeitgeber das Minijob-Aus für einen „gefährlichen Irrweg“.
Nun ist es nicht so, dass man nicht jeden dieser Vorschläge auch kritisch diskutieren könnte. Allerdings ist dieses Konzept ziemlich genau das, was man von der Kommission erwarten durfte. Und so stellt sich vor allem eine Frage: Wer ist eigentlich reformunfähiger – die Regierung oder das ganze Land?
Open Questions
- Wer ist reformunfähiger: Regierung oder Land?
- Wie kann Akzeptanz für Reformen geschaffen werden?
