EU warnt vor sehr hohen Energiepreisen im Winter – Bundesregierung schließt Gasmangellage aus
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Die EU warnt vor sehr hohen Energiepreisen im kommenden Winter, während die Bundesregierung eine Gasmangellage ausschließt und Maßnahmen wie Tankrabatt, Spritpreisdeckel und mögliche Direktzahlungen für Haushalte mit geringem Einkommen plant.
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Why It Matters
Die Energiepreise sind infolge des Irankriegs zuletzt wieder deutlich gestiegen. Die Bundesregierung hat in diesem Zusammenhang beschlossen, ab Oktober erneut einen Tankrabatt einzuführen. Spätestens zum 1. Januar soll zudem ein Spritpreisdeckel eingeführt werden. Die Bundesregierung erwägt darüber hinaus auch die Möglichkeit einer Direktzahlung zum Ausgleich für hohe Energiepreise an Haushalte mit geringen Einkommen.
Die Europäische Union hat mit Blick auf den kommenden Winter vor sehr hohen Energiepreisen gewarnt. »Es besteht kein Zweifel daran, dass wir auf einen Winter zugehen, der herausfordernd sein wird«, sagte EU-Energiekommissar Dan Jörgensen nach einem Treffen der Energieminister der Mitgliedsstaaten in Dublin. »Wir rechnen nicht mit Problemen bei der Versorgungssicherheit, aber wir rechnen mit sehr hohen Preisen«. Auch der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, der gemeinsam mit Jörgensen vor die Presse trat, sprach von einem »sehr schwierigen Winter«.
Die Energiepreise sind infolge des Irankriegs zuletzt wieder deutlich gestiegen. Die Bundesregierung hat in diesem Zusammenhang beschlossen, ab Oktober erneut einen Tankrabatt einzuführen. Spätestens zum 1. Januar soll zudem ein Spritpreisdeckel eingeführt werden. Die Bundesregierung erwägt darüber hinaus auch die Möglichkeit einer Direktzahlung zum Ausgleich für hohe Energiepreise an Haushalte mit geringen Einkommen.
Bundesregierung erwartet keine Gasmangellage
Auch die Bundesregierung bekräftigte zuletzt, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet sei – trotz niedriger Füllstände der Gasspeicher. Eine Gasmangellage im Winter sei nicht zu erwarten, teilte das Bundeswirtschaftsministerium zuletzt mit. Die Lage sei aber angespannter als in den vergangenen beiden Wintern. »Wenn sich zentrale Risikofaktoren für die Versorgungssicherheit deutlich verschärfen, kann und wird der Staat reagieren«, hieß es aus dem Haus von Ministerin Katherina Reiche (CDU).
Reiche selbst sagte im Bundestag: »Wir haben Vorkehrungen getroffen, für jedes Szenario.« Der Staat dürfe nicht selbst zum Preistreiber werden, »sonst sind hohe Energiepreise das Ergebnis, und unsere Wirtschaft wird noch mehr belastet«. 2022 war über einen staatlichen Eingriff Gas gekauft worden, nachdem aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Gaslieferungen aus Russland ausblieben. Eine solche Maßnahme lehnt Reiche derzeit ab.
Open Questions
- Wie hoch wird der Tankrabatt genau ausfallen?
- Welche Einkommensgrenze gilt für die geplante Direktzahlung?
- Wie wird der Spritpreisdeckel konkret ausgestaltet?


