EU will sozialen Medien-Zugang für Minderjährige gesetzlich einschränken

Straßburg, Düsseldorf, Paris. Australien hat es vorgemacht, nun zieht die EU nach: Die EU will den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Medien gesetzlich einschränken. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg an. Bereits am Donnerstag will sie ein entsprechendes Gesetz vorlegen.

Konkret sollen Jugendliche unter 13 Jahren keine sozialen Medien nutzen dürfen. Erst mit 15 Jahren sollen Jugendliche eigene Konten einrichten dürfen. Für die Zeit dazwischen sollen Jugendliche unter Aufsicht der Eltern oder des Lehrpersonals mit speziellen Jugendkonten an soziale Medien herangeführt werden dürfen. Die Nutzung soll außerdem zeitlich begrenzt sein.

Untersuchungen zufolge verbringen Jugendliche im Schnitt täglich vier bis sechs Stunden in sozialen Netzwerken. Viele seien auch nachts aktiv. Für Jugendliche ist das besonders gefährlich, da ihr Gehirn noch nicht voll entwickelt ist.

In den vergangenen Monaten hat die EU-Kommission bereits eine App vorgestellt, die mit den Social-Media-Plattformen verknüpft werden kann, um das Alter der Nutzer zu verifizieren. Sie soll dabei den Persönlichkeitsschutz der Jugendlichen wahren.

So wird an die Plattformen lediglich eine Altersspanne weitergegeben, ohne das genaue Alter zu nennen. Auf Basis der von der EU bereitgestellten technischen Grundlage können nun alle Mitgliedsländer eine länderspezifische App entwickeln und nutzen.

Gleichzeitig macht von der Leyen eine Ansage an Big Tech: „Mir ist bewusst, dass für viele die Macht von Big Tech schier überwältigend ist“, sagte von der Leyen. „Unmöglich, dagegen anzukommen. Ich sehe das anders.“ Plattformbetreiber werden mit der Altersgrenze nicht aus der Pflicht genommen. Sie müssen sich nach wie vor an die Auflagen des „Digital Services Act“ halten, der die Plattformen sicherer gestalten soll. „Wir müssen keine Funktionen hinnehmen, die süchtig machen“, sagte von der Leyen.