Europa: EU treibt Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau voran

Luxemburg. Die Europäische Union treibt die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau voran. Bei Beitrittskonferenzen in Luxemburg wurden am Dienstag Gespräche über zwei weitere Themenblöcke begonnen. Vertreter der 27 EU-Staaten hatten für diesen Schritt am Vortag grünes Licht gegeben. Die irische EU-Ratspräsidentschaft sprach mit Blick auf die Ukraine von einem weiteren Meilenstein für das von Russland angefangene Land.

Konkret geht es bei den neuen Themenblöcken um den Binnenmarkt sowie um Wettbewerbsfähigkeit und inklusives Wachstum. Zum Binnenmarkt gehören etwa der freie Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sowie die Arbeitnehmerfreizügigkeit; zur Wettbewerbsfähigkeit Themen wie die Wirtschafts- und Steuerpolitik, Bildung und Forschung.

Die Entscheidung zur Ausweitung der Verhandlungen gilt für beide Länder als wichtiges Zeichen, dass sich ihre Reformanstrengungen lohnen. Vor allem die von Russland angegriffene Ukraine kosten sie viel Kraft.

In dem Verhandlungsprozess zur Aufnahme in die EU soll sichergestellt werden, dass ein Kandidatenland alle Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt. Um ihn übersichtlicher zu gestalten, wurde er in 35 sogenannte Kapitel eingeteilt. 33 von ihnen sind sechs Themenbereichen zugeordnet, die auch Cluster genannt werden. Mit einem Abschluss der Gespräche wird vor allem bei der Ukraine nicht vor dem kommenden Jahrzehnt gerechnet. Das Land ist nach Einschätzung von Experten unter anderem im Bereich der Korruptionsbekämpfung noch weit von EU-Standards entfernt.

Neben der Ukraine und Moldau streben vor allem die Westbalkanländer Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und das Kosovo in die EU. Am weitesten im EU-Aufnahmeprozess ist Montenegro. Dem Land mit nur rund 620.000 Einwohnern wurde zuletzt bescheinigt, die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2026 abschließen zu können, wenn es das Reformtempo beibehält.