Ex-BSW-Gründer gründen neue Partei Thüringen.Gerecht mit Katja Wolf an der Spitze
Quick Look
- Ehemalige BSW-Mitglieder in Thüringen haben zwei Tage nach ihrem Austritt die neue Partei Thüringen.Gerecht gegründet.
- Finanzministerin Katja Wolf wurde zur Vorsitzenden gewählt, Infrastrukturminister Steffen Schütz zum Stellvertreter.
- Die Gründung erfolgte spontan als Reaktion auf den unsicheren rechtlichen Status der BSW-Fraktion.
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Why It Matters
Die BSW-Fraktion in Thüringen besteht nach Austritten nur noch aus zwei von zwölf ursprünglichen Mitgliedern, was ihren rechtlichen Status gefährdet. Die AfD-Fraktion hat die Streichung der Finanzierung gefordert.
Die BSW-Landtagsfraktion und die Parteispitze in Thüringen sind zerverfallen. Nun gründen Ex-BSWler eine neue Partei mit Finanzministerin Wolf an der Spitze. Von einer Spontangründung ist die Rede.
Ehemalige Mitglieder des BSW in Thüringen haben eine neue Partei gegründet. (Archivbild) Foto: Jacob Schröter/dpa
Erfurt. Zwei Tage nach ihrem Austritt aus dem BSW in Thüringen haben Ex-Mitglieder die neue Partei Thüringen.Gerecht gegründet. Zur Vorsitzenden wurde die ehemalige BSW-Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf gewählt, wie Gründungsmitglieder in Erfurt mitteilten. Die Gründung am Sonntag kam sogar für Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. „Es gab eine spontane Parteigründung“, hieß es.
Wolf hatte noch am Wochenende erklärt: „Wir müssen schnellstmöglich gründen. Entsprechend den Fristen müssten wir es noch im Oktober schaffen können.“ Dass die Neugründung noch am Sonntag erfolgte, soll eine Reaktion auf den unsicheren rechtlichen Status der BSW-Fraktion sein, in der nur noch zwei von zwölf Mitgliedern der Wagenknecht-Partei angehören.
Die AfD-Fraktion hat bereits verlangt, der BSW-Fraktion mit Verweis auf die Landesverfassung die Finanzierung zu streichen. Außerdem ist von Mittwoch bis Freitag eine reguläre Landtagssitzung geplant, bei der sich ebenfalls die Frage nach dem Status der BSW-Fraktion stellen würde.
Nach den Angaben eines Sprechers der Gründungsmitglieder wurde Infrastrukturminister Steffen Schütz zu einem der Stellvertreter von Wolf gewählt - Schütz hatte das BSW ebenfalls am Freitag verlassen.
„Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen. Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen“, erklärte Wolf laut einer Mitteilung.
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What to Watch
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Die neue Partei Thüringen.Gerecht wird bei der nächsten Landtagswahl antreten.
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Open Questions
- Wie viele Mitglieder wird die neue Partei Thüringen.Gerecht zunächst haben?
- Wird die neue Partei bei der nächsten Landtagswahl antreten?
- Wie wird die Rechtslage der BSW-Fraktion vom Landtag bewertet werden?
