Expertenkommission des Bundestages warnt vor „eskalatorischen Maßnahmen Chinas“
Quick Look
- EU-Experten schlagen vor, den Zugang zum europäischen Binnenmarkt als zentralen Hebel gegen Chinas exportgetriebenes Wirtschaftsmodell zu nutzen.
- Sie halten die bisherige Strategie, China als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen zu sehen, für gescheitert, da Rivalität und Risiken andere Aspekte der Beziehungen überschatteten.
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Why It Matters
Die EU betrachtet China offiziell als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen. Experten schlagen nun vor, den Zugang zum Binnenmarkt als Hebel zu nutzen, um auf Chinas exportgetriebenes Modell zu reagieren.
Zugangsbeschränkungen zum europäischen Binnenmarkt seien „mit Blick auf Chinas exportgetriebenes Wirtschaftsmodell ein zentraler Hebel“. In der Kommission sitzen Vertreter der Wirtschaft, der Gewerkschaften und Wissenschaftler. Der Bericht liegt WELT AM SONNTAG vor.
Die Strategie, China als „Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen“ zu sehen, halten die Experten dem Papier zufolge für gescheitert: „Zu sehr überschatten – aus Sicht Deutschlands und Europas – Rivalität und wachsende Risiken andere Aspekte der Beziehungen.“ Pekings Bereitschaft und Fähigkeit wachse, wirtschaftliche Abhängigkeiten als Druckmittel einzusetzen. „China baut Hebel bewusst auf und hat mehrfach gezeigt, dass es bereit ist, sie einzusetzen.“
Open Questions
- Wie genau soll der Zugang zum Binnenmarkt beschränkt werden?
- Welche konkreten Maßnahmen plant die Kommission?
- Wie wird China auf solche Beschränkungen reagieren?
