Der Bundeskanzler kehrt aus der Sommerpause zurück: Wie das Portal »Politico« berichtet, wird Friedrich Merz (CDU) am morgigen Samstag Helfern und Feuerwehrleuten für ihren Einsatz im Waldbrandgebiet Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen danken.
Damit endet eine vergleichsweise lange Pause öffentlicher Auftritte des Kanzlers.
Die Einsatzkräfte hatten am Donnerstag mitgeteilt, dass der größte Brand in der Geschichte Nordrhein-Westfalens nach einer Woche gelöscht worden sei.
Über Merz’ Sommerruhe hatte es zuletzt eine Diskussion gegeben. Ein Regierungssprecher hatte dazu mitgeteilt, dass es sich lediglich um eine Pause öffentlicher Termine handle. »Ein Bundeskanzler ist nie im Urlaub«, so Regierungssprecher Sebastian Hille. »Aus der Tatsache, dass der Bundeskanzler keine öffentlichen Termine wahrnimmt, zu schließen, der Bundeskanzler sei im Urlaub, ist nicht zutreffend«, so Hille.
Auf eine entspannte Rückkehr in den Regierungsalltag sollte sich Merz allerdings nicht einstellen. Mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt droht bereits in wenigen Wochen eine Niederlage für die CDU und neue Unruhe in Partei und Bund.
Laut einer Umfrage des ZDF-»Politbarometers« für August sind auch die Beliebtheitswerte des CDU-Politikers zuletzt weiter abgerutscht und nun auf einem neuen Tiefstand angelangt.
Auf die Frage »Was halten Sie von?« auf einer Skala von +5 bis -5 erreichte Merz demnach einen Negativwert von -1,9. Der Umfrage zufolge gibt es auch große Zweifel an Merz’ Rückhalt in den eigenen Reihen.
Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) bemüht sich nun, diesen Eindruck zu zerstreuen. »Natürlich gibt es Luft nach oben bei den Umfragewerten«, sagte Warken im ZDF-»Morgenmagazin«. Dass der Kanzler zuletzt weniger sichtbar gewesen sei, bedeute aber nicht, dass er nicht informiert gewesen sei oder nicht gearbeitet habe.
Warken bat um Geduld: Es brauche Mut für notwendige Reformen, die nicht von allein kämen. »Man muss die Menschen mitnehmen, man muss gut kommunizieren, man muss ihnen auch erklären, was passiert«, sagte sie. »Vertrauen ist auch wichtig, und es muss jetzt gehandelt werden.«
Die Kanzleramtschefin wies zudem den Eindruck zurück, die Einladung externer Wirtschaftsvertreter zur Kabinettsklausur am kommenden Dienstag und Mittwoch in Schloss Neuhardenberg in Brandenburg sei ein Zeichen der Schwäche oder gar ein »Notruf«. Es sei schlicht sinnvoll, sich neben dem internen Austausch auch externen Input zu holen.
»Wir haben vom Siemens-Chef bis zu einer jungen Start-up-Unternehmerin, den Handwerkspräsidenten einige da, mit denen wir über die Situation der deutschen Wirtschaft, über die Rahmenbedingungen, über Erwartungen an die Bundesregierung sprechen wollen«, so die CDU-Politikerin.
Sie bekräftigte, dass die großen Reformpakete bei Pflege und Rente im Herbst beschlossen werden müssten. »Die sind teilweise schon auf den Weg gebracht.« Sie verwies dabei offen auf Zumutungen für die Bevölkerung: Die Reformen führten zu »Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern« und seien »keine beliebten Projekte«, aber notwendig. »Sie sind teilweise angestoßen, und jetzt müssen wir sie zu Ende bringen.«
