Was Parteien im Umfragetief meist wenig gebrauchen können, ist eine neue Führungsdebatte. Genau die hat Österreichs Sozialdemokraten seit einigen Tagen ereilt. Da hat sich der international erfolgreiche Medienmanager und sozialdemokratische Altherrenstar Gerhard Zeiler über das Boulevardblatt „Kronen Zeitung“ zu Wort gemeldet und verkündet: „Ich glaube, dass ich die richtige Person bin, um die Partei aus diesem historischen Tief herauszuführen.“
Kritik am amtierenden Parteichef Andreas Babler ist nichts Neues. Der Vizekanzler und bekennende Marxist ist vielen zu links. In den Medien wirkt er sperrig. Wenige trauen ihm zu, über das eigene Lager hinaus zu wirken. Im Winter versuchten seine Gegner bereits, den früheren Kurzzeitkanzler und ÖBB-Manager Christian Kern gegen Babler in Stellung zu bringen.
Kern kniff allerdings im letzten Moment, möglicherweise auch, weil er realisiert hatte, dass mit der SPÖ derzeit wenig zu gewinnen ist. In der Koalition mit ÖVP und liberalen Neos sind die Sozialdemokraten in Budgetzwängen eingeklemmt. Rasche Neuwahlen kämen angesichts der Umfragewerte um 15 Prozent einem Himmelfahrtskommando gleich. Wenn man einen Führungswechsel wollte, so die Einsicht einiger Genossen damals, dann lieber kurz vor den nächsten Wahlen, damit der Schwung nicht verpuffe.
Nun hat allerdings Zeiler seinen Hut in den Ring geworfen: Der ist kein unbeschriebenes Blatt in der SPÖ. Der im Wiener Arbeiterbezirk Ottakring aufgewachsene Selfmademan hatte einst für die sozialdemokratischen Bundeskanzler Fred Sinowatz und Franz Vranitzky gearbeitet, bevor er als Generalsekretär zum ORF wechselte. In den Neunzigerjahren baute er den Münchner Privatsender Tele 5 mit auf, ging später zu RTL, tingelte für Bertelsmann durch die Welt. Zuletzt war er bei Warner Brothers für eine TV-Sparte zuständig. Schon vor zehn Jahren wurde er mal als möglicher neuer SPÖ-Chef gehandelt; damals machte Christian Kern das Rennen. Sein Leben verbringt der 71 Jahre alte Zeiler zwischen New York, London und Salzburg.
„Ich bin kein Marxist“, sagte er nun im ORF-Interview. „Und ich bin auch kein Klassenkämpfer.“ Damit zog er eine sichtbare Linie zum aktuellen SPÖ-Chef. Im Gegensatz zu diesem bezeichnet sich Zeiler als „klassischen Sozialdemokraten“, der in der Ära der SPÖ-Legenden Bruno Kreisky und Anton Benya sozialisiert worden sei. Und Benya habe gesagt, man dürfe eine Kuh, die Milch gebe, nicht schlachten. Manchmal müsse man sie auch füttern.
Mit seiner Person habe die SPÖ nun eine klare Wahl, sagte Zeiler und erklärte die Führungsdebatte zu einer Richtungsentscheidung: entweder der jetzige Chef Babler mit einem Kurs, der die SPÖ auf 15 bis 16 Prozent geführt habe. „Oder ein wirtschaftsfreundlicher Kurs eines klassischen Sozialdemokraten – und der bin ich.“
Ob aus der Revolte etwas wird, muss sich noch zeigen. Beim Koalitionspartner ÖVP hält man sich bedeckt. Bundeskanzler Christian Stocker hatte mit dem aktuellen SPÖ-Vorsitzenden, der sich in der Regierungsarbeit pragmatisch und umgänglich zeigte, eine gute Arbeitsebene gefunden. Und eigentlich hatte Stocker einen „Herbst der Entscheidungen“ für die Regierung ausgerufen, in dem man liefern wolle für den Bürger. Ein Führungsstreit beim Koalitionspartner kommt da alles andere als gelegen. Auf der anderen Seite wäre mit einem wirtschaftsfreundlichen SPÖ-Chef vielleicht auch mehr ÖVP-Politik durchsetzbar.
Aber auch innerhalb der SPÖ ist vieles offen. Für einen Hoffnungsträger ist Zeiler mit seinen 71 Jahren nicht gerade jung. Er selbst bezeichnet sich inzwischen als „Übergangskandidaten“. Für Stirnrunzeln sorgte auch, dass er ausgerechnet in der „Kronen Zeitung“ seine Kandidatur verkündete. Die führt seit Monaten eine heftige Kampagne gegen Babler. Nicht nur Bablers Unterstützer vermuten, dass das auch an dessen Plänen liegt, die üppige Medienförderung neu zu ordnen, was für das Boulevardblatt erhebliche Einbußen bedeuten könnte. Offenbar, so heißt es, sei Zeilers Zeitplan durcheinandergekommen, da in Wien schon zu viele von seinen Plänen gewusst hätten.
Doch selbst wenn ihn die SPÖ wollte, was weiterhin offen ist, stellt sich die Frage, welcher Weg dahin möglich ist. Babler hatte sich erst im Frühjahr auf einem Parteitag wiederwählen lassen. Derzeit sorgt schon die Frage für Streit, auf welchem Weg eine Abstimmung herbeigeführt werden könnte: ob über einen Mitgliederentscheid oder einen Sonderparteitag.
Für Sonntag haben die SPÖ-Landeschefs daher ein Treffen mit Babler anberaumt, bei dem das Vorgehen geklärt werden soll. Einige von ihnen machen aus ihrem Frust über Babler lange kein Geheimnis mehr. Der mächtige Wiener SPÖ-Chef Michael Ludwig hält sich bislang bedeckt. Zeiler selbst hat sich derweil wieder nach New York verabschiedet. Und das Wiener Stadtmagazin „Falter“ titelte zum vermeintlichen Hoffnungsträger: „Rettet er die SPÖ? Oder zerstört er sie endgültig?“
