GdP besorgt über Polizeikräfte bei AfD-Parteitag in Erfurt
Quick Look
- Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußert Bedenken wegen eines möglichen Mangels an Einsatzkräften beim AfD-Parteitag in Erfurt.
- Tausende Beamte sollen im Einsatz sein, doch es besteht ein Restrisiko, dass Bundesländer Kräfte kurzfristig abziehen.
- Die Polizei rechnet mit bis zu 50.000 Protestierenden, darunter gewaltbereite Personen.
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Why It Matters
Der AfD-Bundesparteitag findet am 4. und 5. Juli in Erfurt statt. Mehrere Organisationen rufen zu Protesten auf. Die Polizei rechnet mit einer großen Zahl von Demonstranten, darunter auch gewaltbereite Personen.
Angesichts erwarteter Proteste beim Bundesparteitag der AfD zeigt sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) besorgt über einen möglichen Mangel an Einsatzkräften. Mehrere Tausend Polizeibeamte aus ganz Deutschland sollen dabei in Erfurt im Einsatz sein, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Dennoch bleibt für die Einsatzleitung in Thüringen ein Restrisiko: Einzelne Bundesländer könnten einen Teil der zugesagten Kräfte wegen eigener Einsatzlagen kurzfristig doch im Land behalten.“
Die AfD trifft sich am 4. und 5. Juli in der thüringischen Landeshauptstadt zu ihrem Bundesparteitag. Die Linke, Gewerkschaften, die Grünen und andere haben zu Protesten aufgerufen. Insgesamt seien bisher etwa 30 Demonstrationen und Kundgebungen gegen den Parteitag angemeldet – die größte vom DGB und anderen Organisationen auf dem Erfurter Messegelände und damit in Parteitagsnähe, sagte eine Stadtsprecherin am Dienstag auf Anfrage.
„Meine Sorge ist, dass die Polizei für den AfD-Parteitag am Ende nicht genügend Kräfte auf die Straße bekommt“, sagte Kopelke. Schon bei vergangenen Großereignissen hatte sich ihm zufolge ein Mangel an Einsatzreserven gezeigt. Gerade die Bereitschaftspolizei sei seit der Corona-Pandemie deutlich stärker belastet, weil es „mehr Demonstrationen und mehr Eskalationen“ gebe. „Gleichzeitig führen permanente 18-Stunden-Einsätze langfristig zu mehr Krankmeldungen.“
Laut Kopelke geht die Polizei in Thüringen von bis zu 50.000 Protestierenden in Erfurt aus, darunter 2000 bis 2500 Gewaltbereite. Viele Demonstrierende würden sich als „letzte Bastion gegen den Aufstieg der extremen Rechten in Deutschland“ sehen, sagte er. Dass der von der AfD gewählte Termin zudem genau 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag liege, der 1926 in Weimar stattfand, steigere „Wut und Entschlossenheit“ der AfD-Gegner. „Das lässt eine Eskalation der Proteste befürchten.“
What to Watch
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Eskalation der Proteste befürchtet
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Open Questions
- Können kurzfristige Abzüge von Kräften durch Bundesländer kompensiert werden?
- Wie wird die Polizei mit potenziellen Gewaltausbrüchen umgehen?
