Gemeinsames Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen eröffnet
Quick Look
- In Berlin wurde das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) eröffnet.
- Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden tauschen dort Erkenntnisse aus, um hybrider Kriegsführung, wie Cyberattacken und Propaganda, entgegenzuwirken.
- Ziel ist die Koordinierung von Abwehrmaßnahmen, insbesondere gegen russische Einflussnahme.
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Why It Matters
Hybride Kriegsführung kombiniert militärische, wirtschaftliche, geheimdienstliche und propagandistische Mittel, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen oder Cyberattacken zu verüben. Die Bedrohungen gelten als Teil der Alltagsbedrohung.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat im Beisein von Vertretern mehrerer Sicherheitsbehörden das Gemeinsames Zentrum von Bund und Ländern zur Abwehr hybrider Bedrohungen in Berlin eröffnet.
Dort werden künftig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und weiterer Einrichtungen regelmäßig Erkenntnisse austauschen und gegebenenfalls Abwehrmaßnahmen ergreifen können. Ziel sei »Koordinierung statt Kompetenzgerangel«.
Unter hybrider Kriegsführung versteht man eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln. Dazu zählt auch die Beeinflussung der öffentlichen Meinung vor Wahlen oder staatlich gelenkte Cyberattacken. Die Attacken gehen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes vor allem auf Russland zurück.
Zu den Behörden, die ab sofort im GAZ Hybrid zusammenarbeiten, gehören neben den Nachrichtendiensten die Bundes- und Landeskriminalämter, die Generalzolldirektion, der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kann einen Vertreter entsenden. Anlassbezogen sollen weitere Stellen, etwa der Bundeswehr, einbezogen werden.
Dobrindt kündigt Kabinettsbeschluss zu Nachrichtendiensten an
Als Grund für das neue Zentrum nannte der Minister die zunehmenden hybriden Bedrohungen, »die längst Teil unserer Alltagsbedrohung seien. »Wir sichern damit die Stabilität unserer Infrastruktur, unseres Wirtschaftsstandortes und schützen unsere Demokratie«, sagte Dobrindt der Welt am Sonntag.
Open Questions
- Wie werden die Abwehrmaßnahmen konkret aussehen?
- Welche weiteren Stellen werden einbezogen?
