Die Zeit5/18/2026Politics1 min readGermany

Gordon Schnieder (CDU) gelassen nach Wahl mit fehlenden Stimmen

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Gordon Schnieder (CDU) wurde mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt, obwohl mindestens acht Stimmen aus dem Regierungslager fehlten.
Er will Kommunen stärken und Grundschulen mit festen Betreuungszeiten ausstatten.

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Gordon Schnieder (CDU) wurde zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Bei seiner Wahl im Landtag fehlten ihm mindestens acht Stimmen aus dem Regierungslager, obwohl die Koalitionsfraktionen CDU und SPD zusammen 71 Stimmen haben.

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Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat gelassen darauf reagiert, dass ihm bei seiner Wahl im Landtag mindestens acht Stimmen aus dem Regierungslager gefehlt haben. «Ich bin mit einer sehr deutlichen Mehrheit gewählt worden», sagte Schnieder dem SWR am Abend. Sein Vertrauen in die Koalition sei wegen der fehlenden Stimmen nicht erschüttert.

Schnieder erhielt bei seiner Wahl zum neuen Ministerpräsidenten in Mainz am Vormittag 63 Stimmen, die Koalitionsfraktionen CDU und SPD kommen zusammen aber auf 71 Stimmen.

Im SWR Fernsehen sagte der CDU-Politiker, er wolle die Kommunen finanziell deutlich stärken und mehr Verlässlichkeit in die Grundschulen bringen. Geplant sei ein Modellprojekt für Grundschulen mit festen Betreuungszeiten von «8 bis 14 Uhr oder 8 bis 15 Uhr». Erste Modellschulen sollten nun ausgewählt werden. «Die Familien müssen sich darauf verlassen können, damit Beruf und Familie besser vereinbar sind.»

Der Ministerpräsident räumte ein, dass nicht alle Vorhaben sofort umgesetzt werden könnten. Er betonte aber, die Landesregierung werde ihre Projekte zügig angehen.