"Wir sehen, dass die Monocam Wirkung zeigt", sagt Matthias Emmerich, Leiter der Polizeiinspektion Trier. Er begleitet das Projekt schon seit fünf Jahren. Rheinland-Pfalz setzt als erstes Bundesland hochauflösende Kameras ein, um Handy-Verstöße am Steuer aufzudecken.
Das System durchlief zunächst eine Art Probe- und Testphase, seit rund einem Jahr setzt die Polizei die Monocam regulär ein. Messungen in der Testphase im Jahr 2022 hätten gezeigt, dass die Handynutzung während der Kontrollen um 70 Prozent sank.
So funktioniert die Handy-Überwachung
Die Polizeibeamten platzieren die mobilen Geräte meist auf Autobahnbrücken. Von dort filmt die Monocam schräg nach unten in alle vorbeifahrenden Fahrzeuge. Die Kamera erfasst dabei mögliche Handy-Verstöße.
"Wenn die Monocam ein Handy am Ohr oder in der Hand in der Sprechfunktion erkennt, schlägt sie uns das als möglichen Treffer vor", sagt Matthias Emmerich. Die Software gleiche das Bild mit rund 20.000 Fotos ab, die typische Bewegungen mit dem Handy zeigen.
Die Beamten bewerten die Aufnahme anschließend und entscheiden, ob tatsächlich ein Handy-Verstoß vorliegt. Dabei droht im Regelfall ein Bußgeld von 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Bis zu 200 Euro Strafe und ein Monat Fahrverbot sind möglich.
Pionierarbeit und Gesetzesänderung
Rheinland-Pfalz hat inzwischen fünf Monocams für insgesamt 200.000 Euro angeschafft. Ihr Einsatz verzögerte sich jedoch zunächst, weil die rechtliche Grundlage fehlte und die vorgeschriebenen Hinweisschilder nicht rechtzeitig geliefert wurden. Sie müssen vor den Kontrollstellen an der Autobahn auf die Überwachung des Handyverbots aufmerksam machen.
Um Rechtssicherheit zu schaffen und die Kontrollen dauerhaft zu ermöglichen, änderte Rheinland-Pfalz vergangenes Jahr das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz. Seitdem dürfen die Monocams als präventive Polizeimaßnahme eingesetzt werden - vorausgesetzt, die Kontrollen werden durch entsprechende Hinweisschilder angekündigt.
Rheinland-Pfalz als Blaupause
In diesem Jahr hat die Polizei in Rheinland-Pfalz mit den Monocams bereits rund 1.400 Handyverstöße festgestellt. Innenminister Achim Schwickert (CDU) sieht darin ein wichtiges Instrument für mehr Verkehrssicherheit und befürwortet eine bundesweite Einführung. Wie erfolgreich der Einsatz insgesamt bisher gewesen sei, lasse sich schwer einschätzen, da noch keine aktuellen Zahlen vorliegen.
"Wir gehen allerdings davon aus, dass wir das stärker ins Bewusstsein der Menschen gebracht haben", so Schwickert. Langfristiges Ziel sei es, die Zahl der Verkehrstoten bis 2050 auf Null zu senken.
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will die Monocams nun deutschlandweit einführen. Jedes Jahr gebe es mehr als tausend Unfälle wegen Ablenkung etwa durch Handys. Moderne Überwachungstechnik könne die Verkehrssicherheit deutlich verbessern. Dafür will sein Ministerium eine einheitliche Rechtsgrundlage im Straßenverkehrsgesetz schaffen. Ein erster Gesetzesentwurf ist für Anfang 2027 geplant.
Wo liegt die Grenze zu unverhältnismäßiger Überwachung?
Experten sehen im Einsatz der Monocams einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und fordern klare gesetzliche Regeln. Eine anlasslose Vollüberwachung dürfe es nicht geben, betont der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Kugelmann. Entscheidend sei die Verhältnismäßigkeit. Bilder und Daten unbeteiligter Autofahrer müssten sofort gelöscht werden. Bereits die automatisierte Auswertung der Aufnahmen könnte einen Eingriff bedeuten.
Auch ARD-Rechtsexperte Christoph Kehlbach sieht offene Rechtsfragen. Denn anders als bei herkömmlichen Blitzern werden bei der Monocam zunächst alle Autofahrer gefilmt. Ob das auch im Interesse der Verkehrssicherheit gerechtfertigt ist, müssten letztlich die Gerichte klären.
Entscheidend dürfte dabei sein, wie lange Aufnahmen gespeichert werden und was mit den Daten unverdächtiger Personen geschieht. Dabei gehe um die Abwägung zwischen dem Recht auf Privatsphäre und der staatlichen Pflicht zur Verkehrssicherheit. Das Bundesverfassungsgericht habe dafür klare Grenzen gesetzt.
Trotz Kontrollen weiter viele Handyverstöße
Unverdächtige Fahrer werden nicht weiter erfasst und ihre Bilder und Daten sofort wieder gelöscht, sagt Thilo Hinck von der Polizeidirektion Mainz. Seit August setzen er und seine Kollegen die Monocam ein und stellen damit im Schnitt bis zu sechs Handy-Verstöße pro Stunde fest. Trotz Kontrollen und Hinweisschildern bleibe die Handynutzung am Steuer ein großes Problem.
Ablenkung sei weiter allgegenwärtig, bestätigt auch Matthias Emmerich von der Polizei Trier - mit teils schweren Unfallfolgen.
