Influencer: EU-Kommission plant strengere Regeln gegen versteckte Werbung

Kennen Sie das auch? Sie wollen online shoppen und werden durch eine künstliche Knappheitsanzeige oder einen Countdown unter Druck gesetzt. »Nur noch zwei Stück verfügbar«, heißt es dann zum Beispiel – und man greift lieber schnell zu. Ob die Zahlen stimmen? Verbraucherschützer zweifeln daran.

Es sind solche Alltagssituationen, vor denen die EU-Kommission die Menschen künftig besser schützen will. An diesem Mittwoch will Brüssel den »Digital Fairness Act« (DFA) vorstellen: ein weiteres Gesetzespaket, mit dem Europa Schattenseiten der schnell wachsenden Internet-Ökonomie bekämpfen und Regulierungslücken schließen will.

Strengere Regeln gegen manipulative Angaben in Onlineshops sind nur ein Teil des Gesetzentwurfs, über den das Europaparlament und der Rat der Mitgliedstaaten im Anschluss noch beraten müssen. Es geht der EU-Kommission diesmal weniger darum, im Nachhinein gegen digitale Monopole oder gefährliche Produkte vorzugehen, sondern von vornherein Praktiken zu verbieten, die Verbrauchern und insbesondere Minderjährigen schaden könnten.

Der Digital Fairness Act reiht sich in eine Serie von Verordnungen ein, mit denen die EU den Verbraucherschutz im Netz sicherstellen will: Bereits Ende 2022 ist der Digital Markets Act (DMA) in Kraft getreten. Er enthält spezielle Regeln für sogenannte Gatekepper, also Plattformen, die den Zugang vieler Menschen ins Internet kontrollieren. Ebenfalls seit Ende 2022 greift der Digital Services Act (DSA), der unter anderem Vorschriften zum Jugendschutz oder gegen illegale Produkte im Netz enthält.

Auf Basis der beiden Gesetze hat Brüssel schon hohe Millionenstrafen gegen US-Konzerne wie Apple, Meta, Google und X verhängt, was harsche Kritik auch der US-Regierung nach sich zog. Zuletzt rückten zudem chinesische Plattformen wie AliExpress, Temu und TikTok in den Fokus der EU-Kommission. Mit dem Digital Fairness Act zielt Brüssel nun auch auf deutlich kleinere Onlineshops und Influencer.