Infraplan 2026: Verkehrsministerium stellt neuen Plan zur Bahn-Sanierung vor

Mit einem neuen Gesamtkonzept will die Bundesregierung die Schieneninfrastruktur in Deutschland modernisieren und zuverlässiger machen. Das Bundesverkehrsministerium stellte den Infraplan 2026 vor, der erstmals die wesentlichen Maßnahmen zur Entwicklung des Schienennetzes für die Jahre 2026 bis 2030 zusammenführt.

»Für die Menschen zählt am Ende, ob die Bahn verlässlich fährt«, sagte Ulrich Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Daran müsse sich die Infrastrukturpolitik messen lassen. Mit dem Infraplan schaue die Regierung nicht mehr nur auf einzelne Schienenprojekte, sondern auf das gesamte Netz, sagte der CSU-Politiker. Der Bund gebe nun Ziele und Prioritäten vor, die die zuständige Infrastrukturtochter der Bahn, die DB InfraGO, umsetze. Es sei künftig transparenter, wie man vorankomme und wo man nachsteuern müsse.

Die Deutsche Bahn hat seit Jahren mit erheblichen Verspätungen zu kämpfen. Im September hatte fast jeder zweite Fernzug Verspätung. Die derzeit laufenden Generalüberholungen viel belasteter Streckenabschnitte dauern deutlich länger als geplant.

DB InfraGO-Chef Philipp Nagl bezeichnete den Plan als wichtigen Schritt. Klare Prioritäten würden die Grundlage für Planung und Umsetzung schaffen. Zudem sei die Transparenz für den Markt ein wichtiges Signal. Das Gesamtkonzept nach österreichischem Vorbild besteht aus einer Leitstrategie für den Taktverkehr, einem Zielnetz 2035 und dem Infraplan als konkretem Umsetzungspfad. Dieser umfasst Maßnahmen wie Neu- und Ausbau, Elektrifizierung, Korridorsanierungen und Lärmsanierung.

Ein Finanzierungsplan ist der Infraplan jedoch nicht, wie Lange sagte. »Er ist ein Steuerungsplan.« Das Umsetzen der Maßnahmen stehe unter Vorbehalt der in den jeweiligen Jahren verfügbaren Haushaltsmittel. Zudem arbeite der Bund daran, das Gesamtkonzept ab 2027 gesetzlich zu verankern. Der Infraplan soll auch mit einem Eisenbahninfrastrukturfonds verknüpft werden, der optimalerweise im Januar 2028 funktionstüchtig sei, sagte Lange. »Dann wären wir superpünktlich.« Der Infraplan soll künftig jährlich fortgeschrieben und weiterentwickelt werden.

»Zu früh, um Sektkorken knallen zu lassen«

Die Eisenbahngewerkschaft EVG bezeichnete den Infraplan als überfällig. Viel zu lange habe sich »der Bund bei der Schiene aus der Verantwortung gestohlen«, sagte EVG-Chef Martin Burkert. Deshalb sei die Bahninfrastruktur marode und unzuverlässig, worunter Unternehmen, Fahrgäste und Beschäftigte regelmäßig zu leiden hätten. Der Infraplan gehe in die richtige Richtung, aber es sei »zu früh, um Sektkorken knallen zu lassen.« Denn die politischen Ziele müssten auch finanziell hinterlegt werden.

Die Allianz pro Schiene sprach von einem Einstieg in einen Systemwechsel. Nun müsse sich der Bund auch von der jährlichen Haushaltsplanung lösen und Projekte über mehrere Jahre verbindlich durchfinanzieren. »Dafür braucht es schnell den im Koalitionsvertrag angekündigten Eisenbahninfrastrukturfonds«, sagte Verbands-Geschäftsführer Dirk Flege. »Erst dann wäre das wichtigste bahnpolitische Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode vollendet.«