Koalitionspartner uneins über Bundeswehr-Einsatz in Hormus-Straße
Quick Look
- SPD und CDU streiten über Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus.
- Außenminister Wadephul (CDU) bekräftigt Bereitschaft, während Verteidigungsminister Pistorius (SPD) dies bezweifelt.
- Konflikt vor Nato-Gipfel in Ankara.
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Why It Matters
Die Koalitionspartner SPD und CDU sind sich uneinig über einen möglichen Auslandseinsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus. Dies geschieht kurz vor dem anstehenden Nato-Gipfel in Ankara.
Buenos Aires. In der Debatte um einen umstrittenen Auslandseinsatz der Bundeswehr entfernen sich die Koalitionspartner SPD und CDU immer weiter voneinander.
Ausgerechnet kurz vor dem Nato-Gipfel in Ankara, bei dem die Europäer den Amerikanern Unterstützung bei der Sicherung der Straße von Hormus signalisieren wollten, kommt es zu einem offenen Konflikt innerhalb der Bundesregierung.
Der Nato-Gipfel beginnt am kommenden Dienstag.
„Unsere Bereitschaft besteht weiterhin“, betonte Außenminister Johann Wadephul (CDU) auf die Frage des Handelsblatts, ob Deutschland die Minenräumung in der Meerenge durchführen könnte, am Rande eines Besuchs in Argentinien.
Damit widersprach er seinem Kabinettskollegen Boris Pistorius (SPD). Dieser hatte am Mittwoch erklärt, er sehe derzeit keine Chance für den Einsatz deutscher Marineschiffe in der Straße von Hormus.
Zuvor hatte sich Wadephul mit dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio in Washington getroffen.
Dort hatte er betont, dass deutsche Minenräumboote bereits in der Region seien und schnell zum Einsatz kommen könnten.
Von dieser Linie rückte er auch nach Pistorius’ Äußerungen nicht ab.
„Wir waren uns mit Marco Rubio einig, und deswegen bin ich auch jetzt der Auffassung, dass wir die Irangespräche einfach abwarten sollten“, sagte er am Mittwoch bei seinem Besuch in Argentinien.
Open Questions
- Wird Deutschland sich am Einsatz beteiligen?
- Wie wird Iran auf einen Einsatz reagieren?
